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Der Stabilitätspakt soll sicherstellen, dass der Euro eine harte Währung bleibt. Besonders Deutschland hatte bei seiner Verabschiedung darauf gedrungen, weil nur so nach Auffassung der damaligen Regierung Kohl, die »harte« D-Mark ihre Stabilität sichern könne. Im Vertrag von Maastricht waren die Regeln für die Aufnahme in den Euro-Club festgelegt. Doch die Vorschriften für die Einhaltung der Währungsunion blieben vage. Erst nach zähen Verhandlungen wurden beim EU-Gipfel in Dublin 1996 die Richtlinien für den Stabilitätspakt für die Europäische Währungsunion festgezurrt. Um die Stabilität des Euro zu sichern, schreibt das Regelwerk klare Sanktionen gegen Länder vor, die auf Dauer überhöhte Haushaltsdefizite zulassen. Das Höchstmaß ist eine Geldstrafe in Höhe von 0,2 bis 0,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP), je nach Ausmaß der Verstöße. Als zulässige Obergrenze für das Haushaltsdefizit sind drei Prozent des BIP vorgegeben. Deutschland hat inzwischen dreimal dagegen verstoßen.
Artikel vom 08.03.2005