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Unermüdlich
wirbt Clement für Reformen

Und erntet Kritik von Unternehmern

Von Michael Schläger
Bielefeld (WB). Klaus Deppe, Chef des traditionsreichen Bielefelder Metallbauunternehmens Karl Deppe, brachte es auf eine einfache Formel: »Was uns fehlt, ist Arbeit.« Nur wenn es genügend Aufträge gebe, könnten auch zusätzliche Arbeitsplätze geschaffen werden. Eine klare Botschaft, der auch Bundeswirtschafts- und Arbeitsminister Wolfgang Clement (SPD) gestern beim Aktionstag »TeamArbeit für Deutschland« nicht verschließen konnte.

Dennoch: Clement warb bei der Veranstaltung im Ringlokschuppen - inzwischen die 18. ihrer Art im Bundesgebiet - unermüdlich um gute Stimmung. Fast schon gebetsmühlenartig wiederholte er bei einer Diskussionsveranstaltung mit Unternehmern, man dürfe die angestoßenen Reformen nicht gleich kaputt reden. Genauso wenig wie den Standort Deutschland. »Wir sind viel besser als wir oft selber denken.«
An die Kommunen appellierte Clement, wieder mehr zu investieren. Sie seien schließlich durch die Hartz-IV-Reform erheblich im Bereich der Sozialhilfe entlastet worden. So etwas zeuge von wenig Basisnähe, meinte dagegen Oberbürgermeister Eberhard David (CDU). Viele Kommunen, auch Bielefeld seien von Haushaltssicherungskonzepten gebeutelt. Da sei eine Investitionsrate der Stadt und ihrer Mehrheitsbeteiligungen in Höhe von jährlich durchschnittlich 230 Millionen Euro schon beachtlich.
Die Unternehmer berichteten von ihren täglichen, oft ernüchternden Erfahrungen. Da war der Lehrherr, der seinen Lehrlingen, die die Berufsschule schwänzten, kündigen musste. »Am Ende hatte ich auch noch eine Abfindung zu zahlen.« Da war der 67-Jährige Unternehmer, der seinen 100-Mitarbeiter-Betrieb nicht an den Sohn übergeben kann, »weil ich dann nur für die Erbschaftssteuer einen Kredit aufnehmen muss.« Liquidität brauche er aber, um zu investieren und Arbeitsplätze zu sichern. Und da war die Kritik am Antidiskriminierungsgesetz, das die Arbeitgeber nur verunsichere.
Der im Zuge der dramatisch angestiegenen Arbeitslosenzahlen in die Schusslinie geratene Minister wich keiner Frage aus. Manchmal reagierte er brüsk (»Das ist eben so«), mal schmeichelte der den Wirtschaftsvertretern (»Sie sind es, die die Arbeitsplätze schaffen«). Am Ende stand seine Hoffnung: »Gemeinsam packen wir's.«
Ausdauer bewies Clement auch beim Rundgang über den »Markt der besonderen Beiträge«. Der sollte zeigen: Es passiert etwas, auch vor Ort in Bielefeld. Es gibt die Wege aus der Arbeitslosigkeit. Clement stattete dem Stand der Schülerfirma »S@M« einen Besuch ab. Die Schülerinnen und Schüler der Realschule Jöllenbeck entwerfen Logos und bedrucken T-Shirts. Sie hatten natürlich eines mit einem »Superminister«-Aufdruck für Clement parat. Der Minister besuchte die Stände von IHK und Handwerkskammer und eben auch den der Firma Deppe. Zum 130-jährigen Jubiläum hatte das Unternehmen versprochen, 130 zusätzliche Ausbildungsplätze zu beschaffen. »Wir mussten feststellen, dass es zurzeit schwierig ist«, sagte Klaus Deppe. »Aber wir bemühen uns.«

Artikel vom 09.03.2005