Aus Brackweder Bezirk sind 104 Stimmzettel verschwunden
Heute beginnt im Rathaus die Nachzählung der Ratswahl
Bielefeld (MiS). Heute um 9 Uhr beginnt im großen Ratssaal des Neuen Rathauses die nochmalige Stimmauszählung der Kommunalwahl vom 26. September 2004. Im Vorfeld der Nachzählung, die von der FDP gefordert worden war, ist offenbar eine weitere schwere Panne passiert: 104 Stimmen aus dem Stimmbezirk 15.1 (Gesamtschule Brackwede) sind nicht mehr aufzufinden.
»Noch ist alles Spekulation«, sagt Rainer Ludwig, als Erster Beigeordneter auch verantwortlicher Wahlleiter. »Aber sollten die Stimmzettel nicht wieder auftauchen, könnte im Wahlbezirk 15 Brackwede/Quelle eine Nachwahl erforderlich sein.« Bei den fehlenden Stimmen handelt es sich um 42 für die Bürgergemeinschaft, 28 für die Bürgernähe, 26 für die FDP und acht für die PDS. Die Stimmzettel für die einzelnen Parteien und Wählergemeinschaften waren vom dortigen Wahlvorstand wie vorgeschrieben in Umschläge gepackt und versiegelt, anschließend im Bezirksamt Brackwede eingelagert worden. Als sie jedoch zur Nachzählung ins Rathaus gebracht werden sollten, waren sie nicht mehr ausfindig zu machen. »Uns ist nicht erklärlich, wie es dazu kommen konnte«, bedauert der Brackweder Bezirksamtsleiter Egon Schäffer. Der Lagerraum sei abgesucht, alle möglichen Fehlerquellen ausgeschlossen, der Wahlvorstand befragt worden. Mit einem Vorsprung von 223 Stimmen war Detlef Werner (CDU) im Wahlbezirk 15 direkt gewählt worden. Er ist auch der Vorsitzende des Wahlausschusses, der am Ende über das Ergebnis der Nachzählung und weitere Schritte entscheiden müsste. »Ich gehe davon aus, dass die Stimmzettel noch auftauchen werden«, sagt Werner. »Es wäre verwunderlich, wenn ein solch schwerwiegender Fehler in einem Stimmlokal aufgetreten sein sollte.« Fünf Tage sind für die Nachzählung der mehr als 200 Bielefelder Stimmbezirke angesetzt. »Es wäre möglich, den Wahlkreis 15 als letzten auszuzählen«, sagt Ludwig. Dann könne noch weiter nach den fehlenden Stimmen gefahndet werden. Am Dienstag kommender Woche tritt der Wahlausschuss erneut zusammen. Dann müsste auch über das weitere Verfahren entschieden werden, wenn die Stimmzettel nicht wieder auftauchen. Falls es zu einer Nachwahl käme, müsste sie im gesamten Wahlkreis 15, nicht nur im Stimmbezirk 15.1 stattfinden. So will es die Wahlordnung. Als möglicher Termin wird bereits der Tag der Landtagswahl am 22. Mai ins Auge gefasst. Wegen einer Reihe von Pannen bei der Stimmauszählung hatte die FDP die Nachzählung gefordert (das WB berichtete). Ihr fehlten bei der Ratswahl im September 38 Stimmen, um einen dritten Sitz im Rat und damit Fraktionsstatus zu erhalten.
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