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Ungerechtigkeit vermeiden

Ombudsrat hilft Härtefälle bei Hartz IV zu regeln


Bielefeld (WB/mzh). Hartz IV ist gar nicht so grausam: »Wir reden nicht nur über Geld, wir reden vor allem mit den Menschen«, sagte gestern Tim Kähler bei der Vorstellung des neugeschaffenen Ombudsrates. Bielefeld Sozialdezernent präsentierte zusammen mit Peter Glück, dem Leiter des Arbeitsagentur ein fünfköpfiges Gremium umsichtiger Bürger, die protestierenden Beziehern des neuen Arbeitslosengeldes (ALG II) künftig als Gesprächspartner zur Verfügung stehen.
Anruf genügt: Die ehemaligen CDU-Ratsmitglieder Brunhilde Wiedemann (Tel.: 0 15 20/ 5 86 49 05) und Horst Haase (0 15 20/ 5 85 91 69), Bielefelds Altoberbürgermeister Klaus Schwickert (SPD; 0 15 20/ 5 86 59 38), der einstige Sozialpfarrer Joachim Stolze (0 15 20/ 5 86 01 34) und Niels Pörksen, früherer Gilead-Chefarzt (0 15 20/ 5 86 61 56), haben ein offenes Ohr für die Sorgen und Nöte der ALG-II-Empfänger.
Ein Beispiel: Wenn jemand eine Umschulung wünscht, ihm aber ein Arbeitsplatz in einem Sonnenstudio zugewiesen wurde, kann er darum bitten, die Entscheidung zu überprüfen. Einer der Ombudsleute trifft sich mit dem Beschwerdeführer und hält den Kontakt zu »Arbeit plus«. Das ist die von Rainer Radloff geleitete Institution, die mit der Umsetzung der Arbeitsmarktreformen beauftragt wurde. »Bislang haben aus den Reihen von etwa 17 000 ALG-II-Beziehern nur 500 Einspruch erhoben«, sagt Manfred Neumann, Pressesprecher bei »Arbeit plus«. Die Zahl werde sich wohl noch erhöhen, sobald alle Widersprüche geprüft sind, doch eben um Härtefälle zu verhindern, nimmt der - ohnehin vorab eingeplante -Ê Ombudsrat jetzt seine Tätigkeit auf.
»Wir wollen ja nicht, dass die Menschen ungeprüft arbeitsunfähig geschrieben werden - wir wünschen ihre schrittweise Hinführung zum Arbeitsmarkt, soweit dies individuell möglich ist«, sagt Pörksen über den Sinn seines Engagements. Den Gesprächspartnern müsse allerdings eines klar sein: Die Vermittlung der Ombudsleute ersetzt kein reguläres Klageverfahren, vielmehr werden erste Schritte in eine individuelle Lösung ausgelotet. »Unsere wichtigste Aufgabe besteht darin, Ungerechtigkeit zu verhindern.«

Artikel vom 24.02.2005