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Israel lässt 500 Gefangene frei

Zugeständnis an Palästinenser - Widerstand gegen Kureias Kabinett


Ramallah/Gaza (dpa). Israel hat gestern 500 palästinensische Häftlinge freigelassen. Jubelnde Angehörige nahmen die Gefangenen an fünf verschiedenen Punkten im Westjordanland und an der Grenze zum Gazastreifen in Empfang. Sie waren am Morgen in verschiedenen Bussen aus einer Haftanstalt im Süden des Landes losgefahren. Die Freilassung der Gefangenen ist Teil der israelischen Zugeständnisse an die Palästinenser, nachdem beide Seiten eine Waffenruhe erklärt hatten.
Die Geste sollte dem gemäßigten Palästinenser-Präsidenten Mahmud Abbas in seiner Auseinandersetzung mit radikalen Gruppen den Rücken stärken.
Der palästinensische Ministerpräsident Ahmed Kureia stellte unterdessen dem Parlament in Ramallah sein neues Kabinett mit insgesamt 23 Ministern vor. Angesichts starken Widerstands im palästinensischen Parlament wurde die Abstimmung über das neue Kabinett verschoben. Tajeb Abdel Rachim, Kanzleichef des Präsidenten Mahmud Abbas, sagte, vor einer Abstimmung müsse es neue Beratungen geben. Die Fatah-Fraktion innerhalb des Abgeordnetenhauses wolle sich am Abend zu einer Debatte über die Zusammensetzung des neuen Kabinetts versammeln.
Kureia war bei der Vorstellung seines Kabinetts auf scharfe Kritik von Abgeordneten gestoßen. Sie bemängelten, es habe kaum Veränderungen gegeben. Nach Ansicht politischer Beobachter wurde die Billigung verschoben, weil Kureia bei der Abstimmung mit einer schweren Niederlage rechnen musste.

Artikel vom 22.02.2005