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Bielefelder
OptikDas Netzwerk
Zweimal fünf Jahre, von 1989 bis 1994 und von 1999 bis 2004, hatten die Bürgerlichen in den vergangenen Jahrzehnten Zeit, Bielefeld und seine Institutionen zu prägen. Offenbar ein zu kurzer Zeitraum, um nachhaltigen Einfluss zu gewinnen. Denn alte, funktionierende sozialdemokratisch beeinflusste Seilschaften hat es weiterhin gegeben, und die knüpfen seit der Kommunalwahl im September vergangenen Jahres wieder munter an ihrem Machtgeflecht.
Die Beispiele sind vielfältig. Gerade ist mit Hans Hamann ein Sozialdemokrat zum Vorsitzenden des Stadtwerke-Aufsichtsrats gewählt worden. Gemeinsam mit seinem Stellvertreter, dem Verdi-Mann und Betriebsratsvorsitzenden Wolfgang Gottschlich, kontrolliert er jetzt den Sozialdemokraten Wolfgang Brinkmann in der Geschäftsführung.
Das Netzwerk nimmt auch in der Rathauspolitik Einfluss. Die Privatisierung des Umweltbetriebes, noch im vergangenen Jahr heiß diskutiert, ist vom Tisch. Den von der damaligen bürgerlichen Ratsmehrheit unterstützten Millionenhandel zur Sanierung der Stadtfinanzen wird es in dieser Form nicht geben. Vielleicht in der von den Sozialdemokraten gewünschten: der Umweltbetrieb als Partner der Stadtwerke.
Auch in der Stadtplanung funktionieren die Seilschaften. Niemand wusste so recht etwas mit den Grundstücken links und rechts der Bahn hinter dem Hauptbahnhof anzufangen. Plötzlich wird über neue Wohnquartiere und den Bau eines Technischen Rathauses geredet. Mit ihm Boot: die Stadtwerke und die städtische Wohnungsgesellschaft BGW, geführt von Norbert Müller, Mitglied der Grünen.
Die CDU stellt in Bielefeld mit Eberhard David den Rathaus-Chef und bildet die größte Ratsfraktion. Das ist ein Pfund, mit dem man wuchern und mit dem man der klammheimlichen Einflussnahme etwas entgegensetzen kann. Denn nichts ist schlimmer für das Gefüge einer Stadt als die einseitige Ausrichtung auf ein Lager.
Artikel vom 19.02.2005