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Bielefelder Ratswahl wird erneut ausgezählt

Bei Stichproben erhebliche Abweichungen

Ratspolitiker beobachten Verwaltungsmitarbeiter beim Nachzählen der Stimmen.Foto: Hans-Werner Büscher

Von Michael Schläger
Bielefeld (WB). Die Stimmzettel der Wahl zum Rat der Stadt Bielefeld vom 26. September 2005 müssen noch einmal komplett nachgezählt werden. Weil am Donnerstag bei einer ersten Nachzählung in vier von 210 Stimmbezirken elf Abweichungen festgestellt worden waren, sprach sich der Wahlausschuss des Rates einstimmig dafür aus, alle Stimmzettel zu überprüfen. Die gestrige stichprobenartige Nachzählung war erforderlich geworden, weil die FDP Beschwerde eingelegt hatte. In den betroffenen Stimmbezirken eingesetzte Wahlhelfer hatten von Formfehlern berichtet. Den Liberalen, mit zwei Vertreten im Rat, fehlten bei der Ratswahl 37 Stimmen, um ein weiteres Mandat und damit Fraktionsstatus zu erhalten.
Der Bielefelder Wahlleiter, Erster Beigeordneter Rainer Ludwig, hatte die Komplettzählung empfohlen, um die Ratswahl juristisch nicht angreifbar zu machen. Er geht nicht davon aus, dass sich die Sitzverteilung im Rat dadurch grundlegend ändern könnte.
Die Nachzählung wird fünf Tage in Anspruch nehmen und soll vom 7. bis 11. März von städtischen Mitarbeitern durchgeführt werden. Kosten in größerem Umfang entstünden der Stadt dadurch nicht, sagte Ludwig. Der Rat soll am 17. März das Zählergebnis offiziell feststellen.Lokalteil

Artikel vom 18.02.2005