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Die Gewerbesteuer stagniert


Bielefeld (MiS). Während der Deutsche Städtetag von steigenden Gewerbesteuereinnahmen im vergangen Jahr spricht, gibt man sich im Bielefelder Rathaus noch zurückhaltend. »Das für 2004 anvisierte Ziel wurde erreicht«, sagt Joachim Berens, Chef des städtischen Amtes für Finanzen. Das bedeutet: Rund 104 Millionen Euro Gewerbesteuer konnten eingenommen werden. Das bedeutet aber auch: Dieser Betrag liegt deutlich unter der für 2003 veranschlagten Summe von 114,6 Millionen Euro.
Berens sieht eine »leichte Bewegung«, von einer Trendwende könne aber keine Rede sein. Er verweist darauf, dass die Gewerbesteuerschwankungen Bielefeld mit Verzug erreichen. »Als in anderen Kommunen die Gewerbesteuer bereits in den Keller ging, waren die Einnahmen hier noch stabil.«
Der Deutsche Städtetag, der Zusammenschluss der kreisfreien Städte in der Bundesrepublik, meldete gestern, dass die Gewerbesteuereinnahmen im vergangenen Jahr deutlich angestiegen seien: um 17,3 Prozent auf 28,3 Milliarden Euro. Gleichzeitig beklagte die Vertretung der Kommunen, dass die Finanzlage in den Städten weiter äußerst kritisch sei. Die Arbeitsmarktreform Hartz IV müsse nun endlich die lange erwartete finanzielle Entlastung bringen.

Artikel vom 10.02.2005