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Hoffnungen gedämpft

Kaum Chance auf Unternehmensteuer-Reform

Wolfgang Clement: »Wir müssen umbauen.«
Berlin (ddp). Die Bundesregierung hat Hoffnungen auf eine schnelle Reform der Unternehmensteuer gedämpft. Finanz- und Wirtschaftsministerium wiesen gestern in Berlin darauf hin, dass für eine solche Reform eine konstruktive Mitarbeit der Union nötig wäre, die derzeit aber nicht absehbar sei.
Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) hatte am Wochenende einen entsprechenden Reformvorschlag des Sachverständigenrates aufgegriffen, um »den Standort Deutschland auch im Bereich der Unternehmensbesteuerung wettbewerbsfähig zu halten«. Ein Sprecher des Wirtschaftsministeriums erläuterte, Clement habe sich generell für ein einheitliches Steuersystem für Kapital- und Personengesellschaften stark gemacht.
Gespräche mit der Union über eine solche Reform sollten nach Auffassung des Ministers jetzt geführt werden. Schnelle Erfolge sind nach Einschätzung des Finanzministeriums trotz allgemein zustimmender Worte von CDU-Chefin Angela Merkel nicht zu erwarten. Seite 4: Leitartikel

Artikel vom 08.02.2005