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Schily beschwerte sich drei Mal


Berlin (ddp). Das Bundesinnenministerium hat wegen des so genannten Volmer-Erlasses zur Visa-Vergabe häufiger interveniert als bisher bekannt. Nach Informationen der Tageszeitung »Die Welt« sandte Bundesinnenminister Otto Schily (SPD) im März 2000 innerhalb von drei Tagen zwei Schreiben an Außenminister Joschka Fischer (Grüne). Schily hatte demnach erst am 9. März 2000 aus der Presse von dem neuen Erlass erfahren, der am 3. März 2000 auf Weisung Fischers in Kraft gesetzt worden war.
Schily beschwerte sich über dieses Vorgehen direkt beim Außenminister. Drei Tage später sandte er ein ergänzendes Schreiben, in dem er auf Widersprüche zu geltenden Gesetzen und der Schengen-Konvention verwies. Ein Jahr später rügte das Bundesinnenministerium das Auswärtige Amt erneut, weil Volmer eine Pressekonferenz zum Jahrestag des Erlasses gegeben hatte.

Artikel vom 08.02.2005