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Nahost-Gipfel

Rice übernimmt Kommando


Gute Chancen für den Nahen Osten und die neue US-Außenministerin gleichermaßen: Der israelisch-palästinensische Gipfelt heute wird doppelt begünstigt. Mit dem Tode Jassir Arafats ist Vieles möglich. Zugleich haben die USA nach dem Wahlerfolg im Irak ein Interesse, ihr demokratisches Modell auch in dieser Region endlich durchzusetzen.
Dem palästinensischen Präsidenten Mahmud Abbas sagte Rice gestern in Ramallah, sie werde einen ranghohen Sicherheitskoordinator in die Region entsenden, der die Reform der palästinensischen Sicherheitskräfte beaufsichtigen solle. Das klingt nicht nur wie ein Versprechen.
Damit ginge aber auch eine lange Eiszeit zu Ende. Abbas bemüht sich - sehr zur Freude der westlichen Welt - seit seinem Amtsantritt im Januar um Recht und Ordnung in den Autonomiegebieten. Er ist noch längst nicht am Ziel. Auch hängt sein Schicksal entscheidend davon ab, ob er die Hamas als lokalpolitische Kraft einbinden kann. Sie soll trotz Wahlboykotts einige Bürgermeister stellen. Das wäre Vertrauen auf Kredit. Außerdem tut sich die Fatah noch äußerst schwer, Partei statt Bewegung zu sein.
Auch in Jerusalem hinterlässt die neue US-Außenpolitik mit einer neuen Repräsentantin Spuren. Das Gespräch mit Ministerpräsident Ariel Scharon sei von »Sicherheitsfragen dominiert« worden, hieß es hinterher. Kurzum: Die USA übernehmen wieder das Kommando.Reinhard Brockmann

Artikel vom 08.02.2005