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In Visa-Affäre warnte
Schily Fischer frühzeitig

Zwei Tage nach Vorstellung des Erlasses


Berlin (dpa). In der Affäre um tausendfachen Visa-Missbrauch ist Außenminister Joschka Fischer (Grüne) frühzeitig von Innenminister Otto Schily (SPD) vor den Gefahren gewarnt worden. Schily habe schon zwei Tage nach der Vorstellung des so genannten Volmer-Erlasses, der die Visa-Vergabe liberalisierte, im März 2000 einen Brief an Fischer geschickt. Das berichtet das Nachrichtenmagazin »Der Spiegel«.
Der vom damaligen Staatsminister Ludger Volmer (Grüne) angeregte und von Fischer unterzeichnete Erlass erweiterte den Ermessensspielraum der Konsularbeamten. Im Zweifel sollten sie für die Reisefreiheit entscheiden.
Schily schrieb nach »Spiegel«-Angaben, der Erlass stehe im Widerspruch zu den Instruktionen für alle Schengen-Staaten. Demnach müsse der Antragsteller die Auslandsvertretung davon überzeugen, dass er über ausreichende Mittel für seinen Lebensunterhalt verfüge und die Rückreise in das Herkunftsland gewährleistet sei. Er halte es für »vollkommen unangemessen«, dass das Auswärtige Amt einen solch einschneidenden Erlass ohne Abstimmung mit dem Innenressort auf den Weg bringe.
Schily warnte vor einer Zunahme illegaler Einreisen. Das Außenministerium habe später versucht, die Sorgen zu zerstreuen, wonach die Botschaften den Erlass als Aufforderung zu laxerer Visa-Vergabe interpretieren könnten.

Artikel vom 05.02.2005