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Zur Sache

Wortreich definieren SPD und Grüne die Form ihrer Zusammenarbeit, die eine »Plattform« sein soll, die beiden Partnern auch ihre Selbstständigkeit belässt. Beide wollen gleichzeitig Motor der Stadtpolitik werden, die kommunale Handlungsfähigkeit gewährleisten. Die Chancen stehen auf den ersten Blick nicht schlecht. Schließlich verfügt Rot-Grün in allen Ratsausschüssen über eine rechnerische Mehrheit. Aber eben nur dort. Im Rat selbst gibt es die nicht, läuft ohne eine Übereinkunft der beiden Großen CDU und SPD letztlich wenig. So wollen Sozialdemokraten und Grüne zwar in vielen einzelnen Politikfeldern Initiativen ergreifen, im wichtigsten, der Haushaltskonsolidierung, aber gibt sich die Plattform seltsam wortkarg.Michael Schläger

Artikel vom 02.02.2005