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Grüne glauben
an Spatenstich
in vier Jahren

»Signal« für Stadtbahn nach Theesen


Bielefeld (bp). Das Ergebnis war vorhersehbar, der Effekt ist es wohl auch: Mehrheitlich votierte der Rat für den gemeinsamen Antrag von SPD, Grünen, BfB und »Bürgernähe«, die Planfeststellung zur Verlängerung der Stadtbahnlinie 3 nach Theesen »beschleunigt voran zu treiben«. Der Effekt? Wohl gleich Null.
Dezernent Gregor Moss versuchte zwar, klar zu machen, dass die Verwaltung das laufende Planfeststellungsverfahren »zeitgerecht« abarbeite, dass sich aber auch die Förderrichtlinien des Landes gravierend geändert hätten - »nachteilig für die Kommunen«. Bevor auch nur ein Förderantrag gestellt werden könne, müsse zudem eine exakte Kostenermittlung vorliegen, die nur auf der Basis von Ausführungsplänen beruhen könne. Woran, wie Rainer Lux (CDU) meinte, »in den nächsten Jahren wohl kaum zu denken sein wird«.
Dr. Inge Schulze sprach dagegen vom »ersten Spatenstich in vier Jahren«, davon, dass der Rat »Dampf machen« müsse. Für Georg Fortmeier (SPD) sollte der gemeinsame Antrag ein »Signal« sein, »dass es vorwärts gehen muss«: »Dabei geht es nicht um die Details der Linienführung.« Obwohl Ralf Schulze (BfB) die Stadtbahnverlängerung auch nur als »halbrealistische Möglichkeit« sieht, meinte er: »Wir müssen alles tun, um Druck zu machen.« Peter Clausen (SPD): »Man muss sich einsetzen, um die Ziellinie zu erreichen.« Harald Buschmann (FDP) dagegen betonte, eine Entscheidung für eine der Optionen sei auch eine Entscheidung gegen die anderen Optionen: »Wer die Stadtbahnverlängerung nach Theesen will, muss auf die Verlängerung nach Milse oder Hillegossen verzichten.« Rainer Lux (CDU) stimmte ihm zu: »Wenn wir etwas vorziehen, wird anderes auf der Strecke bleiben.« Er appellierte an die Seriosität der Antragsteller: »Sie erwecken den Eindruck, als läge es nur am politischen Willen, ob die Stadtbahn nach Theesen kommt oder nicht.«

Artikel vom 28.01.2005