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Der Bund bleibt optimistisch

Clement rechnet nun mit einem Wirtschaftswachstum von 1,6 Prozent

Von Heinz Simon
Berlin (ddp). Die Bundesregierung geht im laufenden Jahr von einem Wachstum des Bruttoinlandsprodukts (BIP) von 1,6 Prozent aus. Das sind 0,1 Prozentpunkte weniger als im Herbst, wie aus dem gestern vom Kabinett verabschiedeten Jahreswirtschaftsbericht hervorgeht.

Für das abgelaufene Jahr weisen die vorläufigen Zahlen ein BIP-Plus von 1,7 Prozent aus. Bundeswirtschaftsminister Wolfgang Clement (SPD) betonte bei der Präsentation des Berichts, dass für 2004 eine höhere Zahl von Arbeitstagen zu Buche schlage. Bereinigt um diesen Effekt liege das erwartete Wirtschaftswachstum für 2005 höher. Neben dem Export kämen zusehends Impulse aus der Binnenwirtschaft, so dass die künftige Entwicklung auf einer breiteren Basis erfolgen werde.
Die Regierung zeigt sich damit optimistischer als die meisten der führenden Wirtschaftsforschungsinstitute und der Sachverständigenrat zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung. Die »Wirtschaftsweisen« rechnen in ihrem Gutachten mit einem Plus von 1,4 Prozent. Für deren designierten Chef Bert Rürup liegt der von der Bundesregierung genannte Wert an der oberen Grenze dessen, was realistisch ist.
Clement sagte, Deutschland habe das Potenzial für einen lang anhaltenden wirtschaftlichen Aufschwung und einen substanziellen Abbau der Arbeitslosigkeit. Es komme nun darauf an, die schon beschlossenen Reformen »zügig ins Werk zu setzen« und die Reformarbeit konsequent fortzusetzen.
Die Bundesregierung fühlt sich durch den Ifo-Geschäftsklimaindex in ihren Einschätzungen bestätigt. Wie das Münchener Institut gestern im Rahmen seines monatlichen Konjunkturtests mitteilte, stieg der Geschäftsklimaindex nach einem deutlichen Plus im Dezember leicht auf 96,4 Punkte. Der Index zur Beurteilung der Entwicklung in den kommenden sechs Monaten legte dabei von 96,5 auf 97,6 Punkte zu. Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn sagte, die verbesserten Aussichten sprächen für eine Fortsetzung des Aufschwungs, unterstützt von einer kräftigeren Binnennachfrage.
Die Besserung auf dem Arbeitsmarkt kommt aber nur schleppend in Gang. Der Jahreswirtschaftsbericht geht im Jahresdurchschnitt von einer Arbeitslosenzahl von 4,43 Millionen und damit etwa 50000 mehr als noch im Jahr 2004 aus. Unter Einbeziehung der statistischen Effekte aus der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe könnte die Zahl der registrierten Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt 2005 allerdings um weitere 150000 ansteigen.

Artikel vom 27.01.2005