»Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative« gegründet
Göttingen (dpa). Die neue »Partei Arbeit und soziale Gerechtigkeit - die Wahlalternative (ASG)« will am 22. Mai bei der Landtagswahl in Nordrhein-Westfalen antreten. Das beschlossen die Delegierten mit großer Mehrheit beim Gründungstreffen der Partei am Wochenende in Göttingen. »Wir wollen ein respektables Ergebnis erzielen, das heißt, dass wir deutlich wahrgenommen werden«, sagte Vorstandsmitglied Thomas Händel. »In Nordrhein-Westfalen wollen wir das erste Mal unserem Namen gerecht werden, eine Wahlalternative zu den anderen Parteien und ihrer Politik zu sein«, sagte Vorstandsmitglied Sabine Lösing. »Unsere Beteiligung wird sicher auch zur Erhöhung der Wahlbeteiligung insgesamt führen, dadurch wird der Einzug rechtsradikaler Parteien in den Landtag erschwert.« Die ASG werde in allen Wahlkreisen Kandidaten aufstellen. In NRW habe die Partei 1500 Mitglieder, bundesweit seien es etwa 6000. Gestern gründete sich in Düsseldorf der Landesverband der ASG. Zum Sprecher des Landesverbandes wurde der türkischstämmige Gewerkschafter Hüseyin Aydin gewählt. Die Partei hatte sich aus »Wahlalternative Arbeit und soziale Gerechtigkeit« formiert. Diese war entstanden, nachdem vor allem unzufriedene Gewerkschafter wegen Hartz IV und der »Agenda 2010« der SPD die Gefolgschaft gekündigt hatten. Mitglieder des geschäftsführenden Bundesvorstandes der ASG sind neben Händel und Lösing auch Klaus Ernst und Axel Troost. Die ASG will nach eigenen Angaben für eine »gerechtere Steuerpolitik« eintreten. So soll der Spitzensteuersatz von 42 auf mindestens 47 Prozent angehoben werden. Kapitalerträge, Spekulationsgewinne und Börsenumsätze sollen besteuert werden. »Wer stärkere Schultern hat, soll auch mehr tragen«, sagte Vorstandsmitglied Ernst. Zudem setzt sich die Partei für eine weitere Verkürzung der Arbeitszeit ein.
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