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Struck steht zur Wehrpflicht

Kampf gegen Drogen in Afghanistan: Bundeswehr hilft


Berlin (dpa). Verteidigungsminister Peter Struck hat am Freitag klargestellt, dass er kompromisslos an der Wehrpflicht festhält. Bei einer Abkehr seiner Partei vom Wehrdienst werde er aber nicht zurücktreten, sondern die Herausforderung annehmen, die Bundeswehr auf eine Berufsarmee umzustellen. Allerdings bezweifelte er, dass die Voraussetzungen dafür geschaffen werden.
Bei der Vorstellung seiner Jahresplanung kündigte er an, dass die Brennpunkte für die Bundeswehr auch in diesem Jahr vor allem im Ausland liegen werden. Er werde die Soldaten in Indonesien, Afghanistan und auf dem Balkan besuchen.
Ferner will Struck Rüstungsprojekte im Umfang von mehreren Milliarden Euro verwirklichen. Dazu gehören der Einstieg in das von Deutschland, den USA und Italien entwickelte Luftverteidigungssystem MEADS und die Privatisierung der Informationstechnologie »Herkules«.
Er stellte den USA und Großbritannien für ihre Bekämpfung des Drogenanbaus in Afghanistan logistische Hilfe mit gepanzerten Transportfahrzeugen in Aussicht. Werde der Kampf gegen die Drogenbarone verschärft, erhöhe sich auch die Gefahr für die deutschen Soldaten. Die Bundeswehr werde den Schutz ihrer Soldaten angesichts des Kampfes gegen Drogen verstärken.
Der Bundesrechnungshof hat einen neuen Verschwendungsfall bei der Bundeswehr aufgedeckt. Wie die Tageszeitung »Die Welt« schreibt, wurden beim Militärischen Abschirmdienst 42 fast neuwertige Pkw mit geringer Laufleistung ausgesondert. Insgesamt habe der Rechnungshof bei der Bundeswehr fast 1000 neuwertige Pkw gefunden, die zur Verwertung vorgesehen gewesen seien.

Artikel vom 22.01.2005