Ernst-Wilhelm Pape Lage (WB). Der Rechtsstreit um das geplante Homöopathische Gesundheitszentrum (HGL) in Lage (Kreis Lippe) ist beendet. Einen Strafprozess wird es nicht geben.
Die Staatsanwaltschaft Detmold hat ihre Beschwerde gegen den Beschluss des Landgerichtes Detmold, das Hauptverfahren gegen Ex-Bürgermeister Wilfried Siekmöller, Kämmerer Karl-Heinz Heinemann und Baudezernent Willibald Dommes nicht zu eröffnen, zurückgenommen. Die Prüfung des Beschlusses habe ergeben, dass kein hinreichender Tatverdacht bestehe und somit eine Verurteilung unwahrscheinlich sei, sagte Oberstaatsanwalt Dieter Varnholt dieser Zeitung. Die Staatsanwaltschaft hatte Siekmöller, Heinemann und Dommes am 5. März 2004 wegen Untreue angeklagt. Im Zusammenhang mit dem HGL sei der Stadt Lage ein Schaden in Höhe von knapp 2,2 Millionen Euro entstanden, hieß es in der Anklage, die jetzt keinen Bestand mehr hat. Übereinstimmend gehen Gericht und Staatsanwaltschaft aber davon aus, dass die Verantwortlichen durch die Investition öffentlicher Mittel in die Weiterentwicklung und Realisierung des HGL gegen Vorschriften des kommunalen Wirtschafts- und Haushaltsrechts verstoßen haben. Eine besondere Pflichtwidrigkeit sei aber nicht gegeben, da die drei Verantwortlichen in Übereinstimmung mit dem Rat und in dessen Auftrag gehandelt hätten. Der Rat sei in den Jahren 2000 bis 2002 über das Vorgehen der Verantwortlichen hinreichend informiert gewesen. Ferner hätten die Angeschuldigten eigennützig gehandelt, sagte Varnholt. Siekmöller, Heinemann und Dommes seien bis zuletzt von einem Erfolg des HGL überzeugt gewesen. Varnholt: »Die drei Verantwortlichen wollten die Stadt Lage mit dem Homöopathischen Gesundheitszentrum als Vorzeigeprojekt herausbringen.«
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