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Grünen-Klausur setzt Signal »weg vom Öl«

Erhöhung der Ökosteuer abgelehnt


Wörlitz (Reuters). Mit dem Abbau von Ausnahmen bei der Ökosteuer, der Abschaffung der Pendlerpauschale und der Erhebung von Mehrwertsteuer auf Auslandsflüge wollen die Grünen die Abhängigkeit der deutschen Wirtschaft vom Erdöl reduzieren. Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt sagte gestern am Rande einer Klausurtagung der Grünen-Bundestagsfraktion in Wörlitz, erster Schritt müsse die Halbierung der Mehrwertsteuer auf Bahntickets sei, gegenfinanziert durch die Einführung der Mehrwertsteuer auf Auslandsflüge.
Mit der SPD solle möglichst bald ein verbindlicher Fahrplan vereinbart werden. Eine Erhöhung der Ökosteuer lehnte Göring-Eckardt ab. Die Grünen sähen sich weiter als treibende Kraft in der Reformpolitik.
Die Grünen stellten ihre Fraktionsklausur unter das Motto »Weg vom Öl«. Dies habe nicht nur ökologische, sondern auch wirtschaftliche Gründe. Im Entwurf einer »Wörlitzer Erklärung« geben die Grünen als Ziel eine mit »4 x 25« bezeichnete Strategie an: Bis zum Jahr 2020 sollen nachwachsende Rohstoffe, erneuerbare Energien oder alternative Kraftstoffe Grundlage von je 25 Prozent der Stromversorgung, der Wärmenutzung, der Kraftstoffe und bei verarbeiteten Materialien sein.

Artikel vom 14.01.2005