Clement sieht bei Arbeitssuchenden Mentalitätswechsel
Berlin (AP). Die umstrittene Arbeitsmarktreform Hartz IV hat nach Ansicht von Wirtschaftsminister Wolfgang Clement bei vielen Arbeitssuchenden einen Mentalitätswechsel ausgelöst. Immer mehr Menschen würden von sich aus sich um einen Job bemühen. Die Grünen wandten sich unterdessen gegen eine baldige Anhebung der Arbeitslosengeldes II in Ostdeutschland auf Westniveau. Als »aus der Luft gegriffen« wies Clement Darstellungen zurück, Hartz-IV führe zu Mehrkosten von vier Milliarden Euro. Das kann niemand im Moment sauber beantworten«, sagte er. Die Entwicklung werde das ganze Jahr über dauern und noch viele Änderungen mit sich bringen. Clement sagte, schätzungsweise neun Prozent der Anträge auf Arbeitslosengeld II seien abgelehnt worden. Manche hätten erst gar keinen Antrag gestellt, weil sie keine Chance auf Bewilligung gesehen hätten. Andere hätten aus moralischen Gründen auf den Antrag verzichtet. Außerdem werde sich herausstellen, dass etliche Menschen, die jetzt in die Arbeitsvermittlung aufgenommen worden seien, dort nicht hinein gehörten. Allerdings sei die Arbeitsmarktreform nur ein Teil des wirtschaftlichen Prozesses. Zur Absenkung der Arbeitslosigkeit sei auch ein wirtschaftlicher Aufschwung nötig. Auf längere Sicht rechne er mit 15 Prozent weniger Arbeitslosen. Bei der Schwarzarbeit gebe es wegen der Minijobs erstmals seit Jahrzehnten einen Trend nach unten. Als nächstes rechnet Clement mit Bewegung im Bereich der Jugendarbeitslosigkeit. Der CDU-Politiker und Mitarbeiter im Hartz-IV-Ombudsrat, Kurt Biedenkopf, plädierte für eine Fortsetzung der Arbeitsmarktreformen. Es wäre ein Verhängnis, jetzt stehen zu bleiben.
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