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Niederlage vor Gericht

Janukowitsch scheitert


Kiew (Reuters). Der ukrainische Ministerpräsident Viktor Janukowitsch hat im Bemühen, seine Wahlniederlage gerichtlich anzufechten, einen herben Rückschlag erlitten. Das Oberste Gericht wies am Donnerstag alle vier Klagen Janukowitschs gegen den Ablauf der Präsidentenwahl wegen Formfehlern ab. In zwei Fällen sei die Frist nicht eingehalten und in einem weiteren der Antrag nicht korrekt gestellt worden, erklärte eine Gerichtssprecherin zur Begründung der Zurückweisung.
In der vierten Klage hatte Janukowitsch wegen Verstößen gegen das Verbot der Wahlwerbung am Wahltag geklagt. Es seien aber keine konkreten Forderungen erhoben worden, so dass die Klage abgewiesen wurde, erläuterte die Sprecherin. Viktor Juschtschenko arbeitet derzeit bereits an seinem Regierungsprogramm. Julia Timoschenko soll Ministerpräsidentin werden.

Artikel vom 31.12.2004