Berlin (dpa). Trotz der angespannten Lage der Bundeswehr sieht Verteidigungsminister Peter Struck ausreichend Spielraum für neue Hilfsmissionen. »Es gibt in Afrika große Instabilität durch Armut, Aids und Stammeskämpfe. Es ist nicht auszuschließen, dass ein Staat, von dem wir es heute noch nicht wissen, morgen plötzlich im Fokus steht«, sagte der SPD-Politiker in Berlin.
Derzeit seien 7000 Soldaten in Auslandseinsätzen. Die Bundeswehr sei in der Lage, 10 000 Mann zur Verfügung zu stellen. Die EU habe ihre besondere Verantwortung für Afrika anerkannt. »Eine Beteiligung deutscher Soldaten an Kampfeinsätzen sehe ich aber nicht.« Es gehe vor allem darum, die Afrikanische Union (AU) mit Transport- und Logistikhilfe dabei zu unterstützen, die Konflikte überwiegend mit eigenen Kräften zu lösen. Er wies zurück, dass die rot-grüne Regierung mit der Bundeswehr Außenpolitik betreibe und über die Beteiligung an Kriseneinsätzen den internationalen Einfluss Deutschlands stärken wolle. Mit der gestiegenen Verantwortung Deutschlands nach der Wiedervereinigung habe sich die Haltung der SPD zu internationalem Engagement verändert. »Hätte die Union 2002 die Wahl gewonnen, wären wir heute im Irak.« Mit Blick auf das 50-jährige Bestehen der Bundeswehr im nächsten Jahr sagte Struck: »Das ist eine Erfolgsgeschichte.« Die Bundeswehr habe Millionen von Männern positiv geprägt. Auch deshalb müsse an der Wehrpflicht festgehalten werden. Der Minister (61) betonte, er wolle im Fall eines SPD-Erfolges bei der Bundestagswahl 2006 im Amt bleiben. »2010 ist der Umbau der Bundeswehr zu einer Armee im Einsatz abgeschlossen. Und wer das in Gang gebracht hat, muss das auch zu Ende bringen.«
Drucken