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Einheitliches
Dosenpfand

Langer Streit beendet


Berlin (dpa). Das neue Dosenpfand ist nach jahrelangem Streit unter Dach und Fach. Der Bundesrat stimmte am Freitag mit Mehrheit zu. Geschaffen wird ein einheitliches Zwangspfand von 25 Cent für umweltschädliche Einwegverpackungen von Bier, Mineralwasser und Sprudel sowie Alcopops und Tee. Die Vereinfachungen werden zum Teil im Frühjahr 2005 wirksam. Erst im Jahr 2006 greift die Neuregelung bei Alcopops und Eistee. Dann sind auch die so genannten Insellösungen jener Discounter, die bislang nur eigene Behältnisse zurücknehmen, nicht mehr zulässig.
Der Europäische Gerichtshof hatte zuvor das deutsche Dosenpfand für Einwegverpackungen dem Grundsatz nach anerkannt, jedoch die nur halbjährige Übergangsfrist für Erfrischungsgetränke ohne Kohlensäure wie Alcopops und Tee sowie für die Insellösungen als zu knapp kritisiert. Deshalb soll diese Frist auf zwölf Monate erweitert werden.

Artikel vom 18.12.2004