Frankfurt/Main (WB/rb). Die 35 Jahre alte Hajiyeh Esmaelvand soll im Iran durch Steinigung hingerichtet werden. Wie die Internationale Gesellschaft für Menschenrechte (IGFM) berichtet, hatte der damalige iranische Justizminister Ajatollah Haschemi-Schahrudi Anfang Februar 2003 dem EU-Außenkomissar Chris Patten zugesagt, die Steinigung als Hinrichtungsform abzuschaffen. In einem ähnlichen Fall war am 4. August 2003 die ebenfalls 35jährige Shahnaz gemäß Artikel 83 des iranischen Strafgesetzes wegen »Ehebruch« zum Tod durch Steinigung verurteilt worden. Internationale Proteste konnten seinerzeit nur den Bruch des Steinigungs-Moratoriums verhindern - das islamistische Regime ließ die junge Frau schließlich enthaupten, erinnert die IGFM. Wie erst jetzt bekannt wurde, hat das in Teheran ansässige »Höchste Gericht der Islamischen Republik« vor einem Monat die 35jährige Hajiyeh Esmaelvand in einem Berufungsverfahren zum Tod durch Steinigung verurteilt. Das Gericht hatte damit das Urteil aus erster Instanz, Tod durch den Strang, noch einmal verschärft. Die Behörden waren auf Nachfrage der IGFM nicht bereit, Einzelheiten über die Anklage und die Urteilsbegründung zu nennen. Da Todesurteile in der Islamischen Republik Iran üblicherweise innerhalb eines Monats vollstreckt werden, befürchtet die IGFM, dass die Steinigung unmittelbar bevorsteht. Die IGFM appellierte gestern in Frankfurt an Bundesregierung, Europäisches Parlament und EU-Partner sich für das Leben von Frau Esmaelvand einzusetzen. Sie befindet sich seit fünf Jahren im Gefängnis. Nicht nur die im Iran herrschende schiitische Rechtstradition, sondern alle Rechtsschulen des Islam sehen die Steinigung für Ehebruch vor. Bei der Beweisführung sind Frauen durch die Scharia eklatant benachteiligt. Österreichs Außenministerin Ursula Plassnik schaltete sich unterdessen in einen anderen Fall ein. Sie protestierte offiziell gegen das Todesurteil gegen eine geistig behinderte junge Frau. Sie forderte gleichzeitig einen diplomatischen Protest der zuständigen Arbeitsgruppe im EU-Rat, um den internationalen Druck auf Teheran zu erhöhen. »Ich verurteile die Vorgangsweise der iranischen Justiz im Fall Leyla M. Ich bin bestürzt über dieses schockierende Beispiel der Missachtung der Menschenrechte im Iran«, erklärte die Ministerin. Die junge Frau wurde im Alter von 18 Jahren wegen angeblicher Vergehen gegen die Keuschheit zum Tode verurteilt.www.igfm.de
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