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Von Michael Schläger

Bielefelder
Optik

Das Geflecht


Bielefelds Ratspolitiker wagen sich inzwischen weit über die Stadtgrenzen hinaus. Am Donnerstag befanden sie im Beteiligungsausschuss des Rates darüber, ob sich die städtischen Verkehrsbetriebe »moBiel« an einer Ausschreibung für Bahnstrecken zwischen Bad Bentheim und Altenbeken beteiligen sollen.
Auch als es um die Gründung einer Netzgesellschaft der Stadtwerke ging, machten sie im Grunde Energiepolitik für die Region, denn die neue Gesellschaft wird wohl auch in Gütersloh und Ahlen aktiv werden.
Der Liberale Otto Sauer hat Zweifel, ob städtische Gesellschaften außerhalb der eigenen Grenzen aktiv werden sollen. Stadtwerke-Geschäftsführer Wolfgang Brinkmann verteidigt die Aktivitäten damit, dass auch öffentliche Unternehmen Entwicklungschancen haben müssten.
Eine Grundsatzdebatte. Auffällig aber ist, dass bereits seit einigen Jahren immer mehr städtische Aufgaben in privatrechtliche Unternehmen oder in so genannte Eigenbetriebe verlagert werden. Das Organigramm der städtischen Beteiligungen nimmt es inzwischen durchaus mit dem großer Konzerne auf.
Dass dieses Geflecht nur schwer zu durchschauen ist, wurde oft beklagt. Die Verwaltung ist einen richtigen Weg gegangen, indem sie eine Analyse in Auftrag gegeben hat, in der Vorschläge für die verbesserte finanzielle Ausschöpfung des Beteiligungspotenzials gemacht werden.
Doch die Gefahr ist groß, dass die Beteiligungen auch zu Erbhöfen der Politik-Strategen werden. Das beweist das derzeitige Ringen darum, welcher Politiker in welchem Aufsichtsrat den Chefposten besetzen darf.
Sollte etwa bei den Stadtwerken der Sozialdemokrat Hans Hamann das Rennen machen, wacht er über die Tätigkeiten des Geschäftsführers und Parteigenossen Wolfgang Brinkmann. Unterstützt würde er dabei von einem paritätisch besetzen Aufsichtsrat mit reichlich ver.di-Mitgliedern, die alles andere als SPD-fern sind.
In solch einseitig ausgerichteten Konstellationen liegen die eigentlichen Gefahren der wirtschaftlichen Betätigung von Kommunen. Die Transparenz kann schnell auf der Strecke bleiben.

Artikel vom 11.12.2004