Berlin (dpa). Der leichte Wirtschaftsaufschwung in Deutschland wird nach Ansicht der Bundesregierung bis 2008 anhalten. Trotz dieser Wachstumsperspektiven schließt Rot-Grün weitere Sparmaßnahmen und Einnahmeverbesserungen nicht aus, um 2005 den Euro-Stabilitätspakt nach drei Verstößen in Folge wieder einzuhalten. Das geht aus dem aktuellen Stabilitätsprogramm von Finanzminister Hans Eichel (SPD) hervor, den das Bundeskabinett gestern beschlossen hat. »Nach drei schwierigen Jahren wirtschaftlicher Stagnation befindet sich die deutsche Wirtschaft auf Erholungskurs«. 2005 sei ein Wachstum von real 1,5 bis 2,0 Prozent zu erwarten, »spitz gerechnet« bedeute dies eine Zuwachsrate des Bruttoinlandsproduktes (BIP) von 1,7 Prozent. Bis 2008 wird die deutsche Wirtschaft nach Einschätzung der Regierung im Jahresdurchschnitt um 1,75 Prozent zulegen. Eichel ist optimistisch, dass das deutsche Haushaltsdefizit 2006 nur noch bei 2,5 Prozent liegen wird. Sollte das Defizit von Bund, Ländern, Gemeinden und Sozialkassen 2005 nicht unter drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) gedrückt werden, drohen Deutschland Sanktionen. Für 2005 meldet Eichel eine Defizitquote von 2,9 Prozent. Die sei auf Grund zusätzlicher Konsolidierungsmaßnahmen von acht Milliarden Euro möglich. Für 2007 werden etwa 2,0 und 2008 nur noch 1,5 Prozent Staatsdefizit von der Bundesregierung als realitisch angesehen. Seite 4: Kommentar
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