Offene Worte von CDU-Chef Kleinkes beim Kreisparteitag
Bielefeld (MiS). Mit einer kritischen Analyse der zurückliegenden Kommunalwahl stellte sich CDU-Vorsitzender Marcus Kleinkes gestern Abend dem Kreisparteitag der Bielefelder Union. Das Wahlziel, erneut eine bürgerliche Mehrheit zu sichern, sei nicht erreicht worden, obwohl die Union zum zweiten Mal in Folge die stärkste Fraktion im Rat stelle. »Wir haben die öffentliche Wirkung der Debatte um moBiel und die Stadtwerke unterschätzt«, sagte Kleinkes mit Blick auf die Bürgerbegehren zum Verbleib der Verkehrsbetriebe bei den Stadtwerken und zum Erhalt der kommunalen Mehrheit an dem Versorger. SPD und Grüne hätten die populistische Kampagne unterstützt. Es sei der Union nicht gelungen, zu vermitteln, dass es ihr nicht um den Verkauf der Stadtwerke, sondern um die Sicherung finanzieller Vorteile für die Stadt gegangen sei. Offenbar sei die CDU auch »ein wenig zu selbstbewusst« in den Wahlkampf gegangen. Dabei sei die gute Politik der vergangenen fünf Jahre aber nicht immer gut kommuniziert worden. Auch in der Wahlkampforganisation habe es Pannen gegeben. In der Arbeit der Kreisgeschäftsstelle, die der »schnellen Taktzahl im politischen Handeln« nicht immer gerecht werden könne, müsse es Änderungen geben. Ein weiterer Grund für das Wahlergebnis sei zudem das wenig erfreuliche Erscheinungsbild der Bundes-CDU in den Wochen vor der Wahl gewesen. Nachdem die Bielefelder CDU-Abgeordneten Rainer Lux und Angelika Gemkow für die Landtagswahl im Mai am vergangenen Wochenende auf Bezirksebene keine sicheren Listenplätze erhalten hatten, forderte Kleinkes die Parteimitglieder auf, einen besonders intensiven Landtagswahlkampf in Bielefeld zu führen, um die Mandate direkt zu holen. Gegen Blockbildungen der großen Kreisverbände sei der relativ kleine Verband Bielefeld machtlos gewesen. Bei der Wahl der Delegierten für den Bundesparteitag erhielt Kleinkes nur 47 Stimmen. Gewählt wurden Elmar Thyzel (Stadtverband Mitte, 69 Stimmen) und Detlef Helling (58). Annette Henrichsmeier kam auf 52 Stimmen. Der frühere Gütersloher Oberkreisdirektor Günter Kozlowski, der im neu gebildeten Wahlkreis Altkreis Halle/Bielefeld-Nord antreten will, stellte sich den Delegierten vor.Bericht folgt
Drucken