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Von Michael Schläger

Bielefelder
Optik

Fader Nachgeschmack


Heinz Hunger, der Vorsitzende des Vereins »Bielefeld pro Nahverkehr«, konnte sich gestern zufrieden zurücklehnen. Der Rat, sagt er, sei dem Anliegen des Vereins voll und ganz gefolgt und verzichte nunmehr auf den weiteren Anteilsverkauf an den Stadtwerken Bielefeld. Das Versorgungsunternehmen bleibe auf Dauer kommunal beherrscht.
Aus seiner Sicht hat der frühere SPD-Landtagsabgeordnete in der Tat Grund zufrieden zu sein. Der Verein, der Betriebsrat der Stadtwerke sowie die Bielefelder Sozialdemokraten haben mit den beiden Bürgerbegehren zum Verbleib der Verkehrsbetriebe moBiel bei den Stadtwerken und zum Erhalt der kommunalen Mehrheit an dem Versorgungsunternehmen ihre Kampagnenfähigkeit unter Beweis gestellt.
Neidlos ist anzuerkennen, dass sie die Überlegungen - mehr war es nie -, die im Büro des Oberbürgermeisters zur Zukunft der Unternehmen angestellt wurden, optimal für den Kommunalwahlkampf ausgeschlachtet haben. Damit wurde aber wohl auch eine Menge Geld verschenkt. Denn der Verzicht auf die vielbeschworene Put-Option, den weiteren Anteilsverkauf, hätte womöglich versilbert werden können.
Genau da setzt auch die Kritik an. Ralf Schulze, Fraktionschef der Bürgergemeinschaft, hat es in der Ratssitzung am Donnerstag noch einmal formuliert. Das, was die Initiatoren aus dem Instrument Bürgerbegehren gemacht hätten, stelle er sich nun gerade nicht darunter vor. Hier haben Politik und politisch interessierte Kreise eine Möglichkeit der Gemeindeordnung geschickt für ihre Zwecke genutzt, wohlwissend, dass im bürgerlichen Lager mit Ausnahme der FDP eigentlich niemand ernsthaft vorhatte, die kommunale Mehrheit an den Stadtwerken tatsächlich aufzugeben.
Vor soviel Kalkül mögen Wahlkampfstrategen den Hut ziehen. Für alle anderen aber müsste eigentlich ein fader Nachgeschmack zurückbleiben. Hier wurde mit Verunsicherung Politik gemacht.

Artikel vom 13.11.2004