Bielefeld (MiS). Jetzt sind die ausländischen Mitbürger an der Reihe: Nach Rats- und Oberbürgermeisterwahl stimmen die 31 000 Bielefelder, die einen ausländischen Pass und oder eine ausländische Herkunft besitzen, am Sonntag, 21. November, über die Besetzung des neuen Migrationsrates ab. Oberbürgermeister Eberhard hofft auf eine deutlich höhere Wahlbeteiligung als bei der Wahl zum Ausländerbeirat vor fünf Jahren, als nur 9,5 Prozent der Wahlberechtigten ihre Stimme abgegeben hatten. »20 Prozent wäre ein ehrgeiziges Ziel.« Zwölf Listen und Einzelkandidaten, insgesamt 48 Bewerber, treten an. Die 14 zu vergebenden Sitze werden nach dem jeweiligen Stimmergebnis vergeben, eine Fünf-Prozent-Hürde gibt es nicht. 20 Wahllokale werden über das Stadtgebiet verteilt eingerichtet. Sie sind von 8 bis 18 Uhr geöffnet. Welches Wahllokal zuständig ist, ist den bereits verschickten Wahlbenachrichtigungen zu entnehmen. Neu ist, dass dem Migrationsrat auch sieben vom Rat zu benennende Mitglieder angehören werden. »Damit soll das Gremium aufgewertet werden«, sagt David. Der Migrationsrat wird ähnlich wie ein Ratsausschuss arbeiten, kann Empfehlungen an das Stadtparlament und die übrigen Ratsausschüsse geben. Bielefeld, das schon bei der Einsetzung eines Ausländerbeirates eine Vorreiterrolle übernommen hatte, nutzt damit eine Experimentierklausel des Landes, die es erlaubt, die Befugnisse der Ausländervertretung deutlich zu stärken. »Erstmals können auch Migranten mit deutschem Pass wählen«, betont Annegret Grewe, Leiterin des Interkulturellen Büros im Rathaus. Sie hatten bis Ende Oktober Zeit, sich ins Wählerverzeichnis aufnehmen zu lassen. »In Bielefeld leben mehr als 30 Nationalitäten zusammen«, sagt ihr Stellvertreter Emir Ali Sag, der hofft, dass ein möglichst breites Spektrum dieser Bevölkerungsgruppen im neuen Migrationsrat abgedeckt wird. Eine Werbe- und Plakataktion ist angelaufen. Wahlaufrufe sind von Arabisch bis Russisch in verschiedenen Sprachen erschienen. Die meisten Bewerber stellen die Türken. Deren »Aktive Liste« zum Beispiel ist ein Zusammenschluss Bielefelder Moscheegemeinden. Die »Initiative für gleiche Rechte« ist eine Liste, auf der ausschließlich Frauen verschiedener Nationalitäten kandidieren. Am Wahlabend wird es wie bei der Kommunalwahl eine Wahlparty im großen Ratssaal mit Musik und internationalen Speisen geben. Beginn ist um 17.30 Uhr.
Drucken