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Gegner wollen Wahl anfechten

Raub-Michelsohn bleibt Vorsitzende der Jüdischen Gemeinde


Bielefeld (MiS). Irith Raub-Michelsohn steht weiterhin der Jüdischen Kultusgemeinde Bielefeld vor. Sie wurde gleichberechtigt mit Paul Yuval Adam von der ebenfalls gestern neu gewählten siebenköpfigen Gemeindevertretung in den Vorstand gewählt.
An der Wahl zur Gemeindevertretung, die von einem unabhängigen Rechtsanwalt beobachtet wurde, nahmen am Sonntag 112 von 174 wahlberechtigten Gemeindemitgliedern teil. Drei Stimmen waren ungültig. Auf die alte und neue Vorsitzende entfielen in der Vertreterwahl 100 Stimmen.
Die Wahl war überschattet vom Streit zwischen Irith Raub-Michelsohn und ihren Gegnern, die die Entscheidung boykottiert hatten. Der Grund: Vier von deren Kandidaten waren zuvor von der Wahl ausgeschlossen worden, weil sie ihr Kultusgeld nicht gezahlt haben sollen. Das Kultusgeld ist für jene Gemeindemitglieder fällig, deren Kultussteuer (vergleichbar der Kirchensteuer) nicht automatisch vom Arbeitslohn einbehalten wird. Das sind in der Regel Arbeitslosen- und Sozialhilfebezieher. Der verbliebene Oppositionskandidat Alfred Spier hatte nach dem Ausschluss seiner Mitstreiter die eigene Kandidatur ebenfalls zurückgezogen.
Die Gegner von Irith Raub-Michelsohn wollen die Wahl nun anfechten. »Wir werden den Landesverband einschalten«, kündigte Arkadij Perlov, der der bisherigen Gemeindevertretung angehörte, an. Sollte dieser die Wahl anerkennen, soll das Schiedsgericht des Zentralrates der Juden entscheiden. »Es wäre Zeit genug gewesen, die von der Wahl ausgeschlossenen Gemeindemitglieder über den Formfehler zu informieren«, sagte Daphne Wolff, die wie Perlov zu den Gegnern Raub-Michelsohns gehört. Sie wirft ihr einen autoritären Führungsstil vor. Die Kandidaten sind Einwanderer aus Russland und der deutschen Sprache kaum mächtig. Wolff: »Sie hätten die Möglichkeit haben müssen, das ausstehende Kultusgeld zu zahlen.« Raub-Michelsohn wies die Vorwürfe zurück. Der Ausschluss der Kandidaten sei rechtens gewesen.

Artikel vom 08.11.2004