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Von Michael Schläger

Bielefelder
Optik

Standortbestimmung


SPD und Grüne haben es sich fein ausgedacht: Mit ihrer rot-grünen Plattform wollen sie in den kommenden Jahren die Bielefelder Stadtpolitik gestalten. Wenn's allerdings ans Eingemachte geht, um die Lösung der gewaltigen Etatprobleme etwa, soll die Verwaltung ran - mit Oberbürgermeister Eberhard David (CDU) an der Spitze.
Mit anderen Worten: Die Renommierstückchen sollen am Ende aufs Konto der Plattform gehen, der Streit ums Geld zu Lasten des unionsgeführten Rathauses. Offen wolle die Plattform sein, hat SPD-Fraktionschef Peter Clausen verkündet und schielt auf die Bürgergemeinschaft, die als Mehrheitsbeschaffer willkommen ist.
Doch inzwischen scheint sich auch das bürgerliche Lager auf seine Stärke zu besinnen. Anders ist die Einladung der CDU an die Bürgergemeinschaft, zusammen mit ihr und den Liberalen eine bürgerliche Basis im Stadtparlament zu bilden, kaum zu verstehen. Der Aufruf zum Zusammenhalt hätte vielleicht schon eher erfolgen sollen. Denn verstecken müssen sich die Bürgerlichen nicht. Zusammen mit dem Oberbürgermeister stellen sie 29 Stimmen im Rat, immer noch eine mehr als Rot-Grün. Die können zwar auf »Bürgernähe« und PDS hoffen, doch ob sich mit den beiden Ratsgruppen die großen Probleme der Stadt tatsächlich anpacken lassen, ist mehr als fraglich.
Auch die Kräfte in der Bürgergemeinschaft, die mit einer mehr oder minder engen Zusammenarbeit mit Rot-Grün geliebäugelt haben, tun gut daran, sich auf ihre Wurzeln zu besinnen. Die BfB steht bei ihren Wählern und wohl auch bei vielen Mitgliedern als weithin verlässlicher Partner der CDU. Das schließt nicht aus, dass die Bürgergemeinschaft in Einzelfragen nicht auch anderer Meinung sein kann. Aber die Schnittmengen mit der Union sind nun einmal größer als die mit Sozialdemokraten und Grünen.
Die beiden großen politischen Lager im Rathaus vermeiden zurzeit das Wort »Koalition«. Sie begnügen sich mit Standortbestimmungen, die auch eine Art Kräftemessen sind. Doch ohne ein aufeinander Zugehen wird es in den kommenden fünf Jahren nicht gehen. So kann die Verwaltung zwar Vorschläge zur Etatkonsolidierung machen. Doch von dauerhaftem Erfolg sind sie nur gekrönt, wenn sie von einer breiten Mehrheit getragen werden.

Artikel vom 06.11.2004