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Fraktionen beraten über Fachausschüsse


Bielefeld (bp). Einigkeit soll herrschen - darüber jedenfalls sind die großen Ratsfraktionen sich einig. So will man sich im Vorfeld der Sitzung des Stadtparlaments am 11. November abstimmen, um einen einheitlichen Vorschlag für die Besetzung der Ausschüsse und die Wahl der Vorsitzenden abgeben zu können. Peter Clausen, SPD-Fraktionschef: »Das hat bislang immer geklappt. Wir sind da auch beweglich.« Jetzt wolle man zunächst einmal »die Wünsche ausloten«. Auch Klaus Rees, Fraktionsgeschäftsführer der Grünen, sieht keine Probleme: »Es wird eine Verständigung vorab geben.«
Geeinigt hat man sich bereits darüber, dass wie bisher die Ausschüsse 13 Mitglieder haben werden, sagt CDU-Fraktionsvorsitzender Rainer Lux; auch bei der Art der Gremien bleibe »alles beim Alten«. Er ist sicher: »Es kommt zu einer einvernehmlichen Lösung. Wenn nicht, müsste über jeden einzelnen Ausschuss abgestimmt werden - eine Mammutaufgabe für den Rat mit gewaltigem Zeitaufwand.« In der letzten Legislaturperiode hatte die CDU zum Beispiel den Vorsitz im gewichtigen Finanz- und Personalausschuss, die SPD wiederum im Umwelt- und Stadtentwicklungsausschuss.

Artikel vom 28.10.2004