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CDU-Hausaufgaben unerledigt


Zum deutsch-polnischen Verhältnis:
Wie kann sich die CDU zum Thema Entschädigungen/Polenbesuch von Bundeskanzler Schröder zu Wort melden? Schon vergessen? Mit dem Einigungsvertrag, maßgeblich von der CDU unter Wolfgang Schäuble erarbeitet, wurden Alt-Eigentümer in unserem Land von unserer Regierung um ihren Besitz gebracht. Es ist inzwischen erwiesen, dass es keine Bedingungen der damaligen Sowjetunion gab (Dissertation der Politologin Constance Paffrath, CDU). Die Enteignungen 1945 bis 1949 hätte unsere Regierung rückgängig machen müssen. Nur so hätte sie glaubwürdig unserem Grundrecht, Schutz des Privateigentums, Folge geleistet. Die CDU hat also ihre eigenen Hausaufgaben nicht zufriedenstellend erledigt, sie sollte sich zu dem Thema Enteignungen nicht zu Wort melden.
KARIN KOZLOWSKIHalle

Artikel vom 04.12.2004