Löhne / Kreis Herford (LZ). »Gutbezahlte Erwerbsarbeit ist für die meisten Menschen in Deutschland die einzige Möglichkeit zur Teilhabe am Konsum und Wohlstand. Sie ist die Grundlage für ein zukunftssicheres Leben und stabilisiert den sozialen Frieden«, sagte Oliver Schmidt aus Löhne, Kreisvorsitzende der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD, beim Treffen des Kreisverbandes. Gesetzlich festgelegte Mindestlöhne, mit denen man in Würde leben kann, wenn tarifliche Lösungen nicht greifen. Das sei seit Jahren eine Forderung der sozialdemokratischen Arbeitnehmerschaft. Dieses Ziel wurde in Herford beim Treffen des Kreisverbandes der Arbeitsgemeinschaft für Arbeitnehmerfragen (AfA) in der SPD noch einmal bekräftigt. »Armut trotz Arbeit in einem reichen Industrieland war bis vor einigen Jahren vor allem in den USA alltägliche Realität. Dass dieser entwürdigende Zustand in der Arbeitswelt mittlerweile auch bei uns in Deutschland Einzug gehalten hat, lässt erkennen, wie sehr der Gedanke der sozialen Marktwirtschaft hier inzwischen entwertet wurde«, sagte Schmidt. Während des AfA-Treffens wies er darauf hin, dass die Wirtschaft stetig wachse. Ständig müssten die Konjunkturdaten nach oben korrigiert werden. Doch anstatt ordentliche Löhne zu zahlen werde seitens vieler Unternehmen der Niedriglohnsektor ausgebaut. »Das ist eine unerträgliche Entwicklung, die die Politik per Gesetz beenden muss.« Schlimm wird es nach Meinung Schmidts dann, wenn die Unternehmen trotz ihrer Lohnpolitik zum Nachteil ihrer Beschäftigten, quasi durch Steuergeschenke, noch mit einer unternehmenssteuerlichen Entlastung belohnt würden. »Dadurch verzichtet der hochverschuldete Staat freiwillig auf Einnahmen, die eigentlich dringend für das Allgemeinwohl benötigt würden.«
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