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- Rat der Stadt -
T A G E S O R D N U N G
für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld
am Donnerstag, 10. Mai 2007, 17.00 Uhr
im Großen Saal des Neuen Rathauses
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Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Ratssitzung am 29. 3. 2007
Mitteilungen
Anfragen
Anträge
Einrichtung eines Wissenschaftsbüros (Antrag der SPD-Fraktion vom 2. 5. 2007)
KiBiz (Antrag der SPD-Fraktion vom 2. 5. 2007)
3. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung vom 5. 8. 2004
Integrationskonzept der Stadt Bielefeld
Verwendung des Jahresüberschusses der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2006
Entlastung der Organe der Sparkasse Bielefeld für das Geschäftsjahr 2006
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1. Nachtragssatzung zur Vergnügungssteuersatzung der Stadt Bielefeld vom 20. 12. 2005
Rechnungsabschluss 2006
Haushalt 2007
hier: Genehmigungsverfügung der Aufsichtsbehörde
Nachbewilligung von Haushaltsmitteln aus der Sportpauschale des Landes NRW zur Förderung von Vereinsbaumaßnahmen
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Nachbewilligung von Haushaltsmitteln für die Baumaßnahme Erschließungsgebiet Osningstraße / Bodelschwinghstraße
Überplanmäßige Nachbewilligung von Haushaltsmitteln in Höhe von 316.269 Û bei der Haushaltsstelle 2.5101.981000.6.003 - Krankenhausfinanzierung des Landes NRW
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Entscheidungen über Empfehlungen des Finanz- u. Personalausschusses - soweit in öffentlicher Sitzung zu beschließen -
Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung über das Offenhalten von -stellen an Sonn- und Feiertagen vom 30. März 2007
Änderung der Entgeltordnung der Musik- und Kunstschule der Stadt Bielefeld ab dem 1. 8. 2007
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Änderung der Satzung des Beirates für Behindertenfragen
Stationäre Alten- und Pflegeeinrichtungen in Bielefeld
Satzung über die Verlängerung der Anordnung einer Veränderungssperre für das Gebiet südlich der Herforder Straße, westlich der Ziegelstraße, nördlich der Petristraße und östlich der Finkenstraße
(Gebiet des neu aufzustellenden Bebauungsplan Nr. III/3/11.02 »Blomestraße«) - Stadtbezirk Mitte
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Planfeststellungsverfahren zum Neubau der A 33 - Planfeststellungsabschnitt 6 von der B 61 in Bielefeld bis zum Schnatweg in Steinhagen;
hier Planänderung Deckblatt 1
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3. Fortschreibung des Abfallwirtschaftskonzeptes
Berichterstattung: Herr Fortmeier
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Benennung von Abgeordneten und Gästen zur 34. Hauptversammlung des Deutschen Städtetages vom 22. bis 24. Mai 2007 in München
Berichterstattung: Herr Oberbürgermeister David
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Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Nichtöffentliche Sitzung:
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Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung am 29. 3. 2007
Mitteilungen
Anfragen
Anträge
Finanzangelegenheiten
Liegenschaftsangelegenheiten
Bericht an die Presse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Artikel vom 03.05.2007