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»CDU hat Änderungen am Anbau zugestimmt«

BU reagiert mit Verwunderung auf Stellungnahme

Borgholzhausen (WB). Mit großer Verwunderung haben die Mitglieder des Schulausschusses der Borgholzhausener Unabhängigen (BU), in Person Detlef Reuter und Dieter Rerucha, die Stellungnahme des CDU-Vorsitzenden Herbert Kramer im WB am 21. April zur Kenntnis genommen.

»Hat sich Herr Kramer über den Verlauf der Sitzung des Schulausschusses nicht gründlich informiert?«, fragt Detlef Reuter. Im Protokoll heiße es: »Nach ausführlicher Beratung (...) werden diese (...) Teilgewerke nicht ausgeführt:
¥ Lichtband (18 219 Euro)
¥ Dachfenster (6347 Euro)
¥ Fußbodenheizung (3796 Euro)
¥ Sonnenschutz (2444,26 Euro)
Dagegen wird bei der Gestaltung der Außenfassade das gegenüber einem Vollwärmeschutz um etwa 15 000 Euro teurere TRESPA-Vorhangsystem ausgeführt. Zur notwendigen Sanierung des Daches am Hauptgebäude wird ein leicht geneigtes Satteldach (...) aufgebracht.« Nach BU-Angaben ergebe sich im weiteren Protokoll-Verlauf, dass die CDU dem zugestimmt habe. Abstimmungsergebnis Ja-Stimmen CDU 3, SPD 3, Nein-Stimmen keine, Enthaltungen SPD 1, BU 2. »Damit hat die CDU den nachträglich von ihr so heftig kritisierten Entscheidungen sowohl für das teurere Aluminiumdach als auch für die Änderungen am Anbau selbst zugestimmt«, meint Reuter. Die BU-Ausschussmitglieder hätten noch die Hoffnung gehabt, dass nach Aufhebung der Budgetfestsetzung von 240 000 Euro doch noch die eine oder andere Kosteneinsparung am Neubau rückgängig gemacht werden könnte. Die Entscheidung über die Dachsanierung sei davon jedenfalls nicht betroffen gewesen. Hierzu liege auch eine Ratsentscheidung aus dem vergangenen Herbst vor. Nachdem diese mit Stimmen der CDU und der SPD eindeutig ausgefallen sei, sei es für die Vertreter der BU nur folgerichtig gewesen, sich jetzt dafür zu entscheiden, die Baumaßnahmen zügig fortzuführen und dem Rat zu empfehlen, die Budgetfestlegung aufzuheben und die Mehrkosten aus der Schulpauschale zu bezahlen. Das Geld sei dort vorhanden und für Ausgaben an den Schulen bestimmt. Merkwürdigerweise habe bei den Folgeentscheidungen die CDU mit Nein gestimmt, nachdem sie den Grundsatzentscheidungen im Rahmen der Bauarbeiten zugestimmt hatte. »Wenn Herr Kramer behauptet ÝUnseren Kindern wird das Tageslicht genommen, und das bei einem ungeheueren MehrkostenaufwandÜ, so ist das in doppelter Hinsicht falsch«, so Reuter. Denn die augenblicklichen Mehrkosten würden sich auf Dauer bezahlt machen, weil das Aluminiumdach wesentlich länger halte. Auch die Fensterflächen seien größer als in den Klassenräumen. Alle Bauvorschriften würden eingehalten. Der BU-Vorwurf: Herbert Kramer hat sich nicht richtig sachkundig gemacht, bevor er mit solch falschen Behauptungen die Öffentlichkeit aufgescheucht und dabei gleichzeitig andere Ausschussmitglieder, die Architektin und die Verwaltung in ein schlechtes Licht gerückt hatte.
Abschließend fragen die BU-Ausschussmitglieder: »Wie sollen wir den letzten Satz des Kommentars von Herrn Kramer verstehen ÝDie CDU sei näher an den Kinderinteressen als es der SPD lieb seiÜ«? Hier werde der SPD unterstellt, ihr passe es nicht, wenn die CDU sich für Kinderinteressen stark macht. »Ist dies eine Verleumdung oder nur eine unglückliche Formulierung?« Die BU hoffe, letzteres sei der Fall. Man habe die Erfahrung gemacht, dass alle im Ausschuss vertretenen Parteien zum Wohle der Kinder handeln, auch wenn es sachliche Gegensätze gebe. 0

Artikel vom 26.04.2007