Von Ulrich Schlottmann Warburg (WB). Das Ende des »Nothaushaltes« haben Bürgermeister Michael Stickeln und Kämmerer Heinrich Meyer gestern bei der Einbringung des Haushaltsplanes für 2007 eingeläutet.
Der Verwaltungshaushalt, in dem sich die laufenden Einnahmen und Ausgaben wiederfinden, ist strukturell ausgeglichen. Die Einnahmen belaufen sich auf 32,3 Millionen Euro, die Ausgaben auf 34,8 Millionen Euro. Die Differenz erklärt sich aus den in den vergangenen Jahren aufgelaufenen Haushaltsdefiziten von insgesamt rund 2,5 Millionen Euro, die bis 2012 abgebaut werden müssen. Im Vermögenshaushalt, aus dem die Investitionen finanziert werden, stehen 5,1 Millionen Euro zu Buche. Was soll mit dem Geld in diesem Jahr umgesetzt werden? Allgemeine Verwaltung: 10 000 Euro für Büroeinrichtungen und anderes, 12 500 Euro für Sanierungsmaßnahmen im Behördenhaus und in der Nebenstelle Scherfede, 25 000 Euro für die Sanierung der Sanitärräume im historischen Rathaus, 75 000 Euro für Hard- und Software. Feuerschutz: 17 000 Euro für Meldeempfänger, 15 000 Euro für ein Mannschaftstransportfahrzeug in Daseburg, 90 000 Euro für ein neues Tragkraftspritzenfahrzeug in Bonenburg, 22 000 Euro für Pressluftatmer, Schläuche und Beleuchtungsgerät, 100 000 Euro für das neue Fahrgestell eines Löschgruppenfahrzeuges in Warburg, 48 500 Euro für die Feuerwehrgerätehäuser in Calenberg, Daseburg, Hohenwepel, Scherfede/Rimbeck, Warburg und Welda, 2000 Euro für Hydranten. Schulen: 146 400 Euro für Ausstattung und Lernmittel, 244 000 Euro für bauliche Maßnahmen, davon 124 000 Euro für den Aufbau der offenen Ganztagsschule an der Falkschule. Archiv/Denkmalschutz: 2000 Euro für die Erweiterung des Archivs, 6000 Euro für die Sanierung von Bildstöcken. Krankenhaus: 260 000 Euro Zuweisungen an das Land nach dem Krankenhausfinanzierungsgesetz. Sportplätze und Turnhallen: 2000 Euro für den Geräteraum Hohenwepel, 25 000 Euro für den 1. Bauabschnitt des Sportplatzes Hohenwepel, 8000 Euro für Turngeräte. Stadt- und Dorferneuerung: 143 000 Euro für den historischen Stadtkern, 210 000 Euro für die Dorferneuerung Wormeln, 10 000 Euro Planungskosten für die Dorferneuerung Rimbeck. Straßen, Fuß- und Gehwege: 45 000 Euro für Gehwege in Scherfede und Wormeln, 63 000 Euro Restkosten für die Umplanung des Knotenpunktes Paderborner Tor/B 7/Industriestraße, 68 000 Euro für die Sanierung des Habichtstals in Calenberg, 159 000 Euro für Straßenbau im Wohngebiet »Auf'm Profit«, 27 000 Euro für drei neue Überwege, 34 000 für den Bahnübergang Bördestraße in Menne, 35 000 Euro für Brückensanierungen. Erschließung: 746 000 Euro für Erschließungsmaßnahmen in Baugebieten, allein 500 000 Euro für »Auf'm Profit« Hochwasserschutz: 25 000 Euro für Wormeln. Friedhöfe: 10 000 Euro Eigenanteil für die Kapelle in Calenberg, 30 000 Euro für die Erweiterung des Friedhofes Rimbeck, 1. Abschnitt. Gemeindehallen: 35 000 Euro für die Instandsetzung von Sprossenfenstern in der Stadthalle Warburg, 10 000 Euro für neue Fenster in der Gemeindehalle Daseburg, 7000 Euro für Sanierungen in der Gemeindehalle Calenberg, 15 000 Euro für die Dachsanierung der Herlingihalle. Industriegebiete: 60 000 Euro für die Erweiterung des Industriegebietes Nord, 10 000 Euro Planungskosten für die Anbindung der Industriegebiete West und Nord an die Ostwestfalenstraße sowie 230 000 Euro Grunderwerbskosten für diesen Zweck.
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