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Bielefelder
OptikKeine großen Sprünge
Ein dickes Lob vorweg: In der Tat ist es etwas ganz Besonderes, wenn in Bielefeld nun schon zum wiederholten Mal die großen Ratsfraktionen so viel Disziplin beweisen, dass sie den städtischen Haushalt gemeinsam verabschieden. Die Zeiten, in denen bis zum Schluss um Positionen (und Millionen) gerungen wurde, sind vorbei. Allen Beteiligten ist klar, dass sie nur gemeinsam den Weg aus der finanziellen Misere schaffen.
Soweit das Lob. Bei näherer Betrachtung müssen sich alle Verantwortlichen aber auch eingestehen, dass der glückliche Umstand, ein Jahr eher - schon 2009 - aus den Zwängen der Haushaltssicherung herauszukommen, nur der Tatsache zu verdanken ist, dass die Gewerbesteuer im vergangenen Jahr so kräftig sprudelte. 184 Millionen Euro sind Rekord.
Und so sehr der FDP-Mann Otto Sauer belächelt wird, wenn er gebetsmühlenartig weiteren Personalabbau und zusätzliche Privatisierungen fordert, so legt er den Finger doch in eine weiterhin offene Wunde. Er weist zu Recht darauf hin, dass es trotz der Rekordeinnahmen nach wie vor nicht gelingt, Einnahmen und Ausgaben auszugleichen. Um 16 Millionen muss die Stadt ihren Dispo auch 2007 wieder aufstocken. Bis 2009 wird der Überziehungskredit 240 Millionen Euro erreicht haben.
Das ist zwar weit weniger als man noch vor einem Jahr gedacht hat, aber weit mehr als eine Stadt wie Bielefeld eigentlich verkraften kann. Denn ganz nebenbei stehen auch noch ein paar unvermeidliche Investitionen an. Detlef Werner (CDU) hat sie am Donnerstag im Rat aufgelistet: Sparrenburg-, Bibliotheks- und Turnhallensanierung gehören dazu. Und manche hegen auch weiter den Traum von Sennesee, wollen dafür ebenfalls städtische Mittel einsetzen.
Dabei darf man der Stadt eigentlich nur wünschen, dass den Politikern die Erkenntnis, finanziell keine großen Sprünge machen zu können, erhalten bleibt. Doch die ersten unternehmen bereits wieder zaghafte »Sprungversuche«.
Artikel vom 24.02.2007