26.02.2007 Artikelansicht
Ausschnitt Zeitungsausschnitt
Drucken Drucken

 

Prodi versucht den Neuanfang

Skepsis wegen knapper Mehrheiten

Rom (dpa). Trotz hauchdünner Parlamentsmehrheit von ein oder zwei Stimmen versucht der zurückgetretene italienische Ministerpräsident Romano Prodi einen Neuanfang.Wagt den Neuanfang in Rom: Romano Prodi.

Staatspräsident Giorgio Napolitano forderte Prodi am Samstag auf, sich zur Überwindung der Regierungskrise einer Vertrauensabstimmung zu stellen. Wenn Prodi in beiden Parlamentskammern eine Mehrheit erhält, könne seine seit Mai 2006 regierende Mitte-Links-Koalition die Arbeit fortsetzen. Dagegen herrschte unter Kommentatoren in Rom Skepsis, ob Prodi längerfristig über eine Mehrheit zum Regieren verfügt. In Rom hieß es, Ende der Woche werde Prodi die Vertrauensfrage stellen.
»Wir dürfen uns jetzt keine Fehler mehr erlauben«, sagte Prodi. Laut Medienberichten stellte Napolitano klar, falls Prodis Neun-Parteien-Koalition nochmals die Mehrheit verfehlt, müsse es Neuwahlen geben. »Kann man regieren, wenn die Regierung ständig auf der Kippe steht?«, fragte die römische Zeitung »La Repubblica« mit Blick auf den Senat.
Als entscheidender Durchbruch sieht die Koalition die künftige Unterstützung durch den ehemaligen Christdemokraten Marco Follinis. »Damit beginnt eine neue Phase in der italienischen Politik», meinte der Chef der mächtigen Linkssozialisten, Pierro Fassino. »Es gab keine Alternative zur Neuauflage des Kabinetts«, meinte Staatschef Napolitano. Er habe keine andere Wahl gehabt, »als die Regierung zur Vertrauensabstimmung zurück ins Parlament zu schicken«. Deshalb habe er den - am vergangenen Mittwoch zunächst mit Vorbehalt angenommenen - Rücktritt Prodis am Samstag zurückgewiesen.
Prodi äußerte sich zuversichtlich, die Koalition werde sich »kompakt und mit neuem Schwung« präsentieren. Italienische Medien errechneten jedoch, Prodi könne im Senat lediglich mit 161 oder 162 Stimmen rechnen - die notwendige absolute Mehrheit liege bei 161 Stimmen. Dabei seien Stimmen der unabhängigen Senatoren auf Lebenszeit sowie »Überläufer« eingerechnet. »Die Agonie von Mitte-Links geht weiter«, kritisierte Berlusconi.

Artikel vom 26.02.2007