Brok erkundete in Belgrad, ob es noch Chancen einer Kosovo-Lösung gibt
Von Dirk Schröder Bielefeld/Belgrad (WB). An ein Wunder glaubt niemand, und so wird auch nicht erwartet, dass Serben und Kosovo-Albaner ihre unversöhnlichen Meinungsunterschiede über den künftigen Status der serbischen Privinz noch überbrücken. Auf Erkundung in Belgrad: Elmar Brok.
Seit nunmehr zwei Tagen sitzen beide Parteien in Wien zusammen, um noch einmal ihre Standpunkte und Verbesserungen des Lösungsvorschlags des UN-Sondergesandten für das Kosovo, des früheren finnischen Präsidenten Martti Ahtisaari, darzulegen. Es sind drei Runden vorgesehen, das letzte Treffen der beiden Delegationen ist für 2. März geplant. Am 10. März will Ahtisaari dann seinen abschließenden, modifizierten Plan präsentieren und anschließend den Plan dem UN-Sicherheitsrat in New York zur Entscheidung vorlegen. Elmar Brok, außenpolitischer Experte der EVP-Fraktion im Europaparlament, hat unmittelbar vor Beginn dieser Verhandlungen in Belgrad in Gesprächen mit dem serbischen Präsidenten Batis Tadic, Premierminister Vojislav Kostunica, Oppositionsführer Mladen Dinkic und den Fraktionsvorsitzenden des Parlaments noch einmal erkundet, ob es überhaupt Wege gibt, aus dieser Sackgasse doch noch herauszukommen. Und der Bielefelder CDU-Abgeordnete will in den Gesprächen herausgehört haben, dass solche Möglichkeiten tatsächlich bestehen. Die von Ahtisaaari vorgeschlagene eingeschränkte Unabhängigkeit für das Kosovo werde auch deshalb so strikt abgelehnt, weil es diesem Plan an konkreten Vorschlägen für die Praxis mangele. In den Grundzügen stimmt Brok mit den Vorstellungen des UN-Vermittlers überein: eingegrenzte Souveränität unter Aufsicht der EU und mit den NATO-Truppen. Brok: »Die Rechte der Serben aber müssen klar sein, die Detailfragen müssen vertieft werden.« Ein Beispiel: Ein Minister und zwei Staatssekretäre sollen den Serben zustehen - nicht gesagt aber wird, wer sie vorschlägt. Brok: »Wenn wir das Große hinkriegen wollen, müssen wir großzügig im Kleinen sein.« Der Europaabgeordnete hat in Belgrad auch den Eindruck gewonnen, dass sich nach dem Hin und Her nach den Parlamentswahlen in dem Machtkampf mittlerweile die Gemäßigten durchgesetzt haben. Brok: »Bis Ende März steht die neue Regierung, und ich bin mir sicher, dass Kostunica Premierminister bleibt.«
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