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kommentare
Italien

Romano Prodi hat überrascht


Dass Romano Prodis Mitte-Links-Koalition aus Christsozialen, Liberalen, Sozialdemokraten, Sozialisten, Grünen und Kommunisten irgendwann Schiffbruch erleiden würde, war vom ersten Regierungstag an zu erwarten. Überraschend ist jedoch, wie schnell und kompromisslos Prodi nach dem Rücktritt seinen bisherigen Koalitionspartnern ein verbindliches 12-Punkte-Regierungsprogramm aufzwingen konnte und für sich die Richtlinienkompetenz bei Streitfragen in einer neuen Regierung reklamierte.
Der Sozialist Prodi hatte seine Koalitionäre vor die Wahl gestellt: auf Jahre wieder in der Opposition verschwinden oder die Koalition fortsetzen unter der Bedingung, dass nicht jede Abstimmung zur Überlebensfrage wird.
Damit eine Neuauflage der Koalition nicht wieder an Einzelinteressen in der Außen-, Steuer- oder Familienpolitik scheitert, braucht Prodi weitere Partner. Mit der knappen Mehrheit von einer Stimme im Senat kann man so einen »bunten Haufen« nicht zusammenhalten. Gelingt dies, hat Prodi eine Chance, die Legislaturperiode zu überstehen. Wenn nicht, sind Neuwahlen, wie sie Oppositionsführer Silvio Berlusconi fordert, im krisengeübten Italien unausweichlich. Friedhelm Peiter

Artikel vom 24.02.2007