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- Rat der Stadt -
T A G E S O R D N U N G
für die Sitzung des Rates der Stadt Bielefeld
am Donnerstag, 22. 2. 2007, 17.00 Uhr
im Großen Saal des Neuen Rathauses.
1
Genehmigung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Ratssitzung am 25. 1. 2007
2
Mitteilungen
3
Anfragen
4.
Anträge
4.1
Leitantrag für Kommunalen Klimaschutz
(Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2007)
4.2
Stellungnahme zur geplanten Änderung des Gemeindewirtschaftsrechts (Gemeinsamer Antrag der Fraktion von SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 12.02.2007)
5
Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2007 mit Haushaltsplan und Anlagen einschl. Haushaltssicherungskonzept, Investitionsprogramm und Finanzplanung für die Jahre 2006 bis 2010 sowie Stellenplan einschließlich der Stellenübersichten für das Jahr 2007
6
Wirtschaftsplan des Informatikbetriebes Bielefeld für das Wirtschaftsjahr 2007
7
Wirtschaftsplan des Immobilienservicebetriebes für das Wirtschaftsjahr 2007
8
Wirtschaftsplan des Umweltbetriebes für das Wirtschaftsjahr 2007
9
Entscheidungen über Empfehlungen des Finanz- u. Personalausschusses - soweit in öffentlicher Sitzung zu beschließen -
10
1. vereinfachte Änderung des Vorhaben bezogenen Bebauungsplanes Nr. III/1/01.15.1 »Bürohaus Adenauerplatz«
- Stadtbezirk Mitte
Beschluss über Anregungen / Satzungsbeschluss
11
Naturdenkmalverordnung
Beschluss über Anregungen und Bedenken, Beschluss über die endgültige Fassung
12
Umbesetzungen in Ausschüssen, Beiräten und anderen Gremien
Nichtöffentliche Sitzung:
13
Genehmigung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Ratssitzung am 25. 1. 2007
14
Mitteilungen
15
Anfragen
16, 17
Finanz- und Personalangelegenheiten
18
Liegenschaftsangelegenheiten
19
Bericht an die Presse aus dem nichtöffentlichen Teil der Sitzung
Artikel vom 15.02.2007