Seitdem der UN-Sicherheitsrat am 23. Dezember vergangenen Jahres wegen des Atomprogramms Sanktionen gegen den Iran verhängt hat, sollte auch den Hardlinern in Teheran klar geworden sein, dass jetzt alle Staaten entschlossen sind, dem Programm zur Urananreicherung entschieden entgegenzutreten. Sanktionen können jedoch nur dann etwas bewirken, wenn Russland und China auch in Zukunft der globalen Sicherheit Vorrang einräumen vor ihrer jeweiligen Interessen-Agenda und mithelfen, die Zwangsmaßnahmen jetzt auch wirkungsvoll durchzusetzen. Beide Veto-Mächte hatten bis zur einstimmig verabschiedeten UN-Resolution aus nationalen Interessen ihre schützende Hand über das Regime in Teheran gehalten. Ob die neuen Ankündigungen aus Teheran, man könne auf dem Verhandlungsweg über alles reden, auch über eine Aussetzung der Urananreicherung, Anzeichen eines wirklichen Umdenkens sind oder nur eine Variante des hinlänglich bekannten Spielens auf Zeit sind, werden die nächsten Tage zeigen. Die Führung in Teheran wäre gut beraten, auf das seit längerem auf Eis liegende Verhandlungsangebot endlich einzugehen. Es sieht nämlich bisher nicht danach aus, dass noch einmal ein Mitglied des UN-Sicherheitsrats aus der Sanktionsfront ausschert. Friedhelm Peiter
Drucken