CDU-Bundestagsabgeordnete Lena Strothmann gab vor Frauenunion »Bericht aus Berlin«
Werther (ka). Die 2006 begonnenen Reformen der Sozialsysteme und Maßnahmen zum Abbau der Arbeitslosigkeit und zur Haushaltssanierung gehen weiter. Der derzeitige Aufschwung muss gestärkt und für die nächsten Reformen genutzt werden. Darin sei sich die CDU einig, wie die Bundestagsabgeordnete Lena Strothmann jetzt in Werther erklärte.
Die 54-Jährige war am Dienstagabend im Kippskrug zu Gast der Frauenunion Werther, um ihren »Bericht aus Berlin« zu geben. Die Politikerin weiß, dass die Wähler mit Reformen Erleichterungen erwarten, vor allem finanzieller Art. Sie weiß aber auch, »dass der Aufschrei los geht, werden diese nicht erfüllt«. Gerade einige Medien würden mit reißerischen Themenaufmachungen ihren Teil dazu beitragen, die Menschen aufzuschrecken. Als Beispiel nennt sie die Gesundheitsreform. Strothmann bezeichnet sie als hart umkämpften Kompromiss: »Aber in dieser Regierungskonstellation, angesichts der desolaten Finanzlage unseres Gesundheitssystems, dem demografischen Wandel unserer Gesellschaft und den steigenden Gesundheitskosten, gab es keine Alternative.« Die Gesundheitsreform sei besser als ihr Ruf, verteidigt die Bielefelderin den Gesetzesentwurf zur Stärkung des Wettbewerbs in der gesetzlichen Krankenversicherung. So würde die medizinische Versorgung erhalten bleiben, die Ärzte ohne das Punktesystem würden wieder besser gestellt und die Arbeitgeber durch den Fonds entlastet. Die stellvertretende Kreisvorsitzende der CDU Bielefeld gibt zu, dass die Regierung Schwierigkeiten habe, den Menschen zu vermitteln, was sie tut. Es müsse begreiflich gemacht werden, dass man erst mal Geld in die Hand nehmen müsse, um etwas anzustoßen. Das Ergebnis seien ein derzeitiges Wirtschaftswachstum von 2,5 Prozent und weniger als vier Millionen Arbeitslose. Zwar sei man momentan in der glücklichen Lage Mehreinnahmen zu verzeichnen, aber Entlastung werde es angesichts eines Schuldenbergs von 1500 Milliarden. Euro nicht geben, wie die Politikerin betont. Strothmann: »Wir haben kein Geld zum Herausschmeißen.« Zur Stimmung innerhalb der Großen Koalition in Berlin gefragt, meint sie, dass diese besser sei, als es oftmals in den Medien herüberkomme. »Nicht jede Diskussion ist gleich ein Streit und man muss sich auch mal streiten dürfen.« Die Bundestagsabgeordnete Lena Strothmann appelliert an die Bürger, den Reformen Zeit zu geben, um zu greifen. Es handele sich um Prozesse, die nicht von heute auf morgen sicht- oder spürbare Wirkungen zeigten.
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