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Abstimmung
über Tornados


Berlin (Reuters/dpa). SPD-Fraktionschef Peter Struck macht einen Einsatz von Tornado-Aufklärungsjets der Bundeswehr über dem Süden Afghanistans nun doch von der Zustimmung des Bundestages abhängig. Nach Gesprächen mit den Außen- und Verteidigungspolitikern der SPD vertritt Struck nun die Auffassung, dass der von der NATO angeforderte Einsatz vom Parlament gebilligt werden müsse. Die Unionsfraktion will die Frage nach einem nötigen neuen Bundestagsmandat für den Einsatz der Tornados in Südafghanistan prüfen. »Wir haben uns verständigt, dass wir den NATO-Rat abwarten«, sagte Fraktionschef Volker Kauder. Dann werde anhand der Anforderung zu prüfen sein, ob das vom Mandat gedeckt sei. Der Bundestag müsse mit der Frage befasst wrden.

Artikel vom 17.01.2007