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Pöttering neuer
EU-Parlamentschef

Mechtild Rothe Vizepräsidentin

Straßburg (dpa/WB). Der deutsche Christdemokrat Hans-Gert Pöttering (61) ist neuer Präsident des Europaparlaments. Die SPD-Abgeordnete Mechtild Rothe wurde gestern als eine von 14 Vize-Präsidenten gewählt.
Ins Präsidium des EU-Parlaments gewählt: Hans-Gert Pöttering und Mechtild Rothe.
Bereits im ersten Wahlgang erhielt der Jurist aus Niedersachsen und bisherige Vorsitzende der EVP-Fraktion mit 450 Stimmen weit mehr als die erforderliche absolute Mehrheit der 689 abgegebenen Stimmen. Die wichtigste seiner drei Gegenkandidaten, die italienische Grüne Monica Frassoni, erhielt 145 Stimmen.
Als Prioritäten seines Amtes nannte Pöttering die Fortführung des EU-Verfassungsprozesses sowie den Dialog mit der islamischen Welt. Zu den Aufgaben des Präsidenten gehört es, das Parlament nach außen hin und auf den EU-Gipfeltreffen zu vertreten. Der Präsident leitet die Sitzungen der Volksvertretung.
Pöttering wird Nachfolger des spanischen Sozialisten Josep Borrell und amtiert wie die Vizepräsidenten bis zum Ende der Legislaturperiode 2009.
Die Europa-Abgeordnete Mechtild Rothe aus Bad Lippspringe (Kreis Paderborn) gehört dem Europaparlament seit 1984 an. Sie will sich auch als Vizepräsidentin weiter für ihre politischen Schwerpunktthemen einsetzen. Dazu gehören der Einsatz für den europaweiten Ausbau der erneuerbaren Energien als auch die Konfliktlösung auf der geteilten Insel Zypern. Rothe betonte nach der Wahl: »Ich werde mich mit großem Einsatz für die Belange des Parlaments einsetzen.« Um die Schlagkraft zu erhöhen, wolle sie mithelfen, die Arbeitsweise des Parlaments effizienter zu machen.

Artikel vom 17.01.2007