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KommentareEU-Verfassung

Dicke Bretter bohren


»Ein Programm mit Augenmaß« - das war ein ehrlich gemeintes Kompliment des sozialdemokratischen EU-Kommissars Günter Verheugen. Es wird Bundeskanzlerin Angela Merkel vielleicht gefreut haben, doch dürfte es der deutschen Regierungschefin kaum bei ihren ehrgeizigen Vorhaben helfen, die sie sich für die Zeit ihrer EU-Ratspräsidentschaft vorgenommen hat.
Allen voran die Europäische Verfassung - das wird das dickste Brett sein, das Merkel zu bohren hat. Denn der Widerstand fängt schon im eigenen Land an. Die CSU mit ihrem Ministerpräsidenten Edmund Stoiber setzte bereits gestern andere Akzente als die Bundeskanzlerin.
Auch wenn es möglich sein wird, hier zueinander zu finden, auch wenn es Merkel gelingen sollte, Franzosen und Niederländer davon zu überzeugen, dass nur eine Verfassung Europa wieder handlungsfähig und voranbringen kann: Am Widerstand in Großbritannien könnte sie sich die Zähne ausbeißen. Für den Chef der Konservativen ist die Verfassung schlicht tot, und auch sonst hat das Vertragswerk nicht allzu viele Freunde auf der Insel. Angela Merkel benötigt gute Argumente. Dirk Schröder

Artikel vom 10.01.2007