Dezernent Pohle begrüßt Kompromiss zur EU-Richtlinie
Von Gerhard Hülsegge und Hans-Werner Büscher (Foto) Bielefeld (WB). Mit großer Mehrheit haben sich die Bediensteten der Bielefelder Berufsfeuerwehr dafür ausgesprochen, gegen zusätzliche Bezahlung länger zu arbeiten. Nur vier der 192 Rettungskräfte votierten bei einer hausinternen Abstimmung zum Jahreswechsel dagegen.
»Jetzt können wir mit Ruhe in das neue Jahr hinein gehen«, meinte Dr. Albrecht Peter Pohle am Silvestertag beim Besuch der Hauptfeuerwehrwache am Stadtholz. Bielefelds Feuerwehrdezernent hatte dazu nicht nur Kaffee und Berliner mitgebracht, sondern auch Ehefrau Liesel. Als Mitglied der Arbeitsgruppe des Städtetages Nordrhein-Westfalen war er zudem seit Wochen maßgeblich daran beteiligt, einheitliche Konditionen bei der Umsetzung der neuen Arbeitsrichtlinie der Europäischen Union (EU) zu erzielen. Pohle begrüßte wie der Städtetag die Bereitschaft des Landes, kurzfristig eine gesetzliche Grundlage dafür zu schaffen, dass die Feuerwehren im Land auch künftig eine wöchentliche Arbeitszeit von 54 Stunden beibehalten können, anstatt die Arbeitszeit - wie von der Arbeitsrichtlinie der Europäischen Union grundsätzlich vorgesehen - auf 48 Stunden zu reduzieren. Die Feuerwehren können ihren Beamtinnen und Beamten für die geleistete Mehrarbeit zusätzlich zum Freizeitausgleich Zulagen in Höhe von 20 Euro pro Schicht zahlen. Dadurch fällt nur ein Drittel der sonst durch Neueinstellungen prognostizierten Mehrkosten von 70 Millionen Euro (1,5 Millionen für Bielefeld) an. Das Besoldungsrecht sah bislang keine Vergütung für zusätzlich geleistete Arbeitsstunden vor. Die Landesregierung hat zugesagt, die erforderliche gesetzliche Grundlage hierfür schaffen. »Das ist eine Lösung, mit der wir leben können«, meinte Bielefelds stellvertretender Feuerwehrchef Bernd Heißenberg. Über Silvester war die Hauptfeuerwehrwache mit 31 Kräften pro Schicht rund um die Uhr besetzt, die Nebenwachen mit jeweils neun. Mit Beginn des neuen Jahres wechselt das Personal routinemäßig von der Hauptwache in die Nebenstellen und umgekehrt. »Der Übergang ist nicht so einfach«, meinte Zugführer Rüdiger Götting, der den Kolleginnen und Kollegen an ihrem neuen Arbeitsplatz auch in der Silvesternacht mit Rat und Tat zur Seite stand. Sein Resümee: »Ich mache heute viel mehr Bürokratie als ich mir habe träumen lassen.«
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