Borgholzhausen (pes). Alles ist noch mal gut gegangen. Die Stadt Borgholzhausen ist knapp an einem Haushaltssicherungskonzept vorbeigekommen. Laut Bürgermeister Klemens Keller ist die Stadt aber weiterhin nicht auf Rosen gebettet, alle Etatposten seien deshalb äußerst knapp kalkuliert. Bürgermeister Klemens Keller ist erleichtert. Foto: WB Die meisten Vorarbeiten hatte noch Kämmerer Heinz Schlüter geleistet, inzwischen hat Elke Hartmann seine Nachfolge angetreten und stellte gestern auch Details des Haushaltsentwurfes vor. Keller verwies in diesem Zusammenhang darauf, dass durch das Ausscheiden Schlüters in der Verwaltung sogar noch leitendes Personal eingespart worden ist. Keller lobte die Leistungsbereitschaft und den guten Teamgeist, wodurch es möglich sei, die Personalkosten in 2007 noch unter dem Ansatz des laufenden Jahres zu halten. »Und das bei einer ohnehin dünnen Personaldecke!« Schon im fünften Jahr, betonte Keller, habe es die Stadt im Verwaltungshaushalt mit einem strukturellen Defizit zu tun. Das sei jährlich gewachsen und betrage in 2007 die Finanzierungslücke in Höhe von 726 000 Euro. Die könne nur durch Entnahmen aus der Rücklage oder durch Verkauf eigener Vermögenswerte gestopft werden. »Eine finanzwirtschaftlich äußerst bedenkliche Entwicklung«, meinte der Bürgermeister und übte in seiner Rede auch Kritik an Bundes- und Landesgesetzgebung: »Im Ergebnis wird damit mehr als deutlich, dass die Schere zwischen den verfügbaren Einnahmen und den notwendigen Ausgaben immer weiter auseinander geht; die kommunale Seite ist angesichts ihrer Aufgabenfülle schlichtweg unterfinanziert.« Dennoch sind die Steuersätze in Pium (Grundsteuer A und B sowie Gewerbesteuer) nach dem Haushaltsentwurf nicht erhöht worden. Auszahlen würden sich nach Auffassung Kellers die Investitionen in das interkommunale Gewerbegebiet mit Versmold. Damit sei man absolut auf dem richtigen Weg. »Hierdurch stärken wir nachhaltig die wirtschaftliche Situation der Region, generieren neue Steuereinnahmen und schaffen beste Voraussetzungen für die Erhaltung und Neuschaffung von Arbeitsplätzen.« Der Gesamtetat 2007 weist ein Volumen von rund 15,5 Millionen Euro aus, das bedeutet eine Steigerung von 8,5 Prozent gegenüber dem Vorjahr. Die dicksten Brocken im Vermögenshaushalt sind die 511 000 Euro für den Bau von Erschließungsstraßen und 375 000 Euro für Schulbaumaßnahmen. Mittel zur Sanierung der Friedhofskapelle oder zur Sanierung der Rathausfenster seien noch gar nicht vorgesehen. Finanziert würden diese Investitionen über Zuweisungen des Landes, Investitionspauschalen, der Zuführung vom Verwaltungshaushalt, einer Kreditaufnahme und aus Rücklagemitteln. Da auch die Aufnahme eines Kredites in Höhe von 300 000 Euro notwendig sei, führte Keller aus, erhöhe sich die Pro-Kopf-Verschuldung für den allgemeinen Haushalt auf 522 Euro pro Einwohner. Für den Eigenbetrieb Abwasserbeseitigung kommen 879 Euro und für das Wasserwerk noch einmal 162 Euro pro Einwohner hinzu.
Drucken