Fraktionen von CDU und FDP informieren sich über NKF
Versmold (OH). Transparenter und stärker unter betriebswirtschaftlichen Gesichtspunkten sollen die städtischen Finanzen künftig dargestellt werden. Den Haushalt 2008 will die Stadt nach dem neuen kommunalen Finanzmanagement (NKF) statt nach alter Kameralistik aufstellen. CDU- und FDP-Fraktion informierten sich am Freitag über das Thema.
Als kompetenten Referenten hatte die CDU-Fraktion den Kämmerer der Stadt Recklinghausen, Christoph Tesche, gewinnen können. Er sprach drei Stunden über wichtige Aspekte des NKF und die notwendigen Vorarbeiten. »Wir wollen und müssen uns mit diesem Thema auseinandersetzen«, sagte CDU-Fraktionschef Ulrich Wesolowski. Tesche, der im Vorfeld der Veranstaltung im Altstadthotel auch Kontakt zu seinem Versmolder Kollegen Andreas Pöhler aufgenommen und sich kurz mit dem Versmolder Haushalt beschäftigt hatte, bezeichnete die Umstellung auf das NKF als Schritt der kommunalen Verwaltung hin zur freien Wirtschaft. »Das NKF gleicht dem kaufmännischen Rechnungswesen.« Die Umstellung von der Kameralistik auf NKF sei dabei mit umfangreicher Vorarbeit verbunden. »Es müssen zunächst alle Vermögenswerte von Grünflächen über Schulbänke bis hin zu Straßen oder Gebäuden erfasst und bewertet werden.« Mit der Einführung von NKF wird jede Kommune ihre Eröffnungsbilanz aufstellen. »Dann kann das Eigenkapital durch das Vermögen abzüglich der Schulden ermittelt werden.« Sollte diese Rechnung negativ ausfallen, was bei einigen Kommunen unter Umständen passieren könne, bedeute dieses faktisch die Insolvenz. Tesche: »Da es bei Kommunen aber keine Insolvenz gibt, müssten diese Städte in der Haushaltssicherung den Weg zurück finden.« Welches Eigenkapital Versmold ausweisen wird, steht heute noch nicht fest. Die Ermittlung der Vermögenswerte läuft noch auf Hochtouren. »Daraus lässt sich dann auch der jährliche Abschreibungsaufwand berechnen, der das Jahresergebnis drückt«, sagt Tesche. Denn künftig werden Aufwand und Ertrag gegenübergestellt. Ziel einer Kommune müsse es dann sein, möglichst mindestens eine schwarze Null zu schreiben. Zu Veränderungen könne das NKF auch im politischen Handeln führen, sagt Tesche. »Es werden einzelne Produkte gebildet, um eindeutig zu beantworten, welche Leistung zu welchen Kosten erbracht wird. Heute kann kaum eine Stadtverwaltung sagen, welche Kosten mit dem Mähen eines Quadratmeter Rasens bei ihr anfallen. Das wird künftig anders sein.« NKF schaffe mehr Transparenz und Vergleichsmöglichkeiten. »Diese Kennzahlen können bei politischen Entscheidungen von großer Bedeutung sein. Zum Beispiel bei der Frage, ob und welche Aufgaben fremdvergeben werden.« Eines aber machte Christoph Tesche klar: »Es wird immer Zuschusspositionen geben und durch NKF nimmt die Kommune keinen Euro mehr ein.«
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